Nach dem Angriff auf zwei Grünen-Politiker in Essen sucht die Polizei weiter nach den Tätern. Die Fahndung sei bislang erfolglos geblieben, teilte die Polizei am Samstag (4. Mai 2024) mit. Da es sich um eine politisch motivierte Tat handeln könnte, hat der Staatsschutz die Ermittlungen übernommen.

Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Kai Gehring und sein Parteikollege Rolf Fliß waren nach eigenen Angaben am Donnerstagabend in Essen nach einer Parteiveranstaltung attackiert worden.

Tatverdächtige flüchteten mit dem Taxi

Den Ermittlungen der Polizei zufolge wurden beide gegen 22.30 Uhr auf der belebten Rüttenscheider Straße von einer Gruppe Passanten angesprochen. Nach einem zunächst freundlichen Gespräch sei es zu einem Streit und zu Beleidigungen gekommen. Schließlich sei Fliß ins Gesicht geschlagen und dabei leicht verletzt worden. Die beiden Tatverdächtigen seien dann in einem Taxi in Richtung Innenstadt geflüchtet.

Was die Angreifer den beiden Grünen-Politikern während des Streits inhaltlich vorgehalten haben, wurde zunächst nicht bekannt. Die „WAZ“ berichtete unter Berufung auf Fliß, er und Gehring seien den Tätern als Mandatsträger bekannt gewesen. Fliß ist dritter Bürgermeister von Essen und seit Jahrzehnten in der Kommunalpolitik der Ruhrgebietsstadt aktiv - vor allem in den Bereichen Klima, Umwelt, Bauen und Verkehr.

In Dresden wurde der SPD-Europapolitiker Matthias Ecke beim Plakatieren angegriffen und schwer verletzt. Auch hier wird ermittelt.

In einer gemeinsamen Erklärung betonten die beiden Grünen-Politiker ihre Sorge wegen zunehmender Anfeindungen gegen Politikerinnen und Politiker. „Wir lassen uns nicht einschüchtern, denn es braucht Menschen, die sich für unser Gemeinwesen einsetzen.“

Auch die Essener Grünen zeigten sich kämpferisch. „Dieser unfassbare Vorfall macht uns betroffen, aber nicht mutlos. Wir stehen zusammen und kämpfen weiter für eine Welt, in der Politiker*innen ohne Angst arbeiten können“, schrieb der Stadtverband in einer Reaktion.

Essens Oberbürgermeister Thomas Kufen (CDU) sagte, der Staat müsse „entschiedener und konsequenter“ gegen politisch motivierte Täter vorgehen. (dpa)