Neue Bewegung in der Kontroverse um die umstrittene Videoplattform TikTok: Der US-Senat hat laut Berichten der Deutschen Presse-Agentur für ein Gesetz votiert, das den Mutterkonzern hinter der Firma zum Verkauf des sozialen Netzwerks drängen soll. Mit einer großen Mehrheit von 79 zu 18 Stimmen folgt der Senat dem jüngsten Beschluss des Repräsentantenhauses. Ziel ist es, dass sich die Kurzvideo-App von dem chinesischen ByteDance-Konzern abspaltet.

„Jahrelang haben wir der Kommunistischen Partei Chinas erlaubt, eine der beliebtesten Apps Amerikas zu kontrollieren, und das war gefährlich kurzsichtig“, warnte Senator Marco Rubio, der führende Republikaner im Geheimdienstausschuss. „Ein neues Gesetz wird den chinesischen Eigentümer zwingen, die App zu verkaufen. Das ist gut für Amerika.“

Nähe zu China und Datenspionage? TikTok schreibt Negativschlagzeilen

Nach dem Senatsbeschluss bleiben TikTok nun einige Monate, um ihre US-Vermögenswerte zu veräußern. Gelingt dies nicht, droht der Plattform sogar ein Verbot. Eine offizielle Stellungnahme zur Entscheidung des Senats blieb das Unternehmen bis dato schuldig, behielt sich aber schon am Wochenende rechtliche Schritte vor und verwies darauf, dass 60 Prozent der Anteile an ByteDance in der Hand westlicher Investoren liegen.

TikTok stand zuletzt aus verschiedenen Gründen in der Kritik. Unter anderem waren die vermeintliche Nähe zur chinesischen Regierung sowie der Vorwurf der Datenspionage Gegenstand von Negativschlagzeilen. Aus den Reihen der Politik war zu vernehmen, dass die Kontrolle über das Unternehmen trotz nur 20 Prozent Stimmanteilen wegen höherer Stimmrechte den chinesischen Gründern vorbehalten sei. Außerdem seien Kontrollinstrumente verhältnismäßig wirkungslos, weil sich der Hauptsitz von ByteDance in Peking befindet. (tsch)