Bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2022 ist es in Hürth zu einer Panne gekommen.
Panne in Kölner NachbarstadtMega-Zoff um Wahlscheine: „Mir wurde mein Wahlrecht verweigert”
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In Hürth, hier ein Symbolfoto des Wahllokals an der Geschwister-Scholl-Schule im Stadtteil Efferen, kam es zu einer Wahlpanne.
Mega-Panne in Hürth rund um die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2022 – und die hat am Sonntag (15. Mai) für ordentlich Frust und Zoff gesorgt.
Mit deutlichen Worten wandten sich Wählerinnen und Wähler an EXPRESS.de, unter anderem Stefan B. aus Hürth-Efferen. „Mir wurde heute mein Wahlrecht verweigert”, sagt B. „Ich fühle mich betrogen.”
NRW-Wahl: Panne in Hürth sorgt für Zoff und Frust
Was ist passiert? B. hatte Briefwahl beantragt, allerdings keine Unterlagen zugestellt bekommen. Also ging er am Sonntag ins Wahllokal in Efferen, um doch vor Ort zu wählen.
Aber: Fehlanzeige! Die Verantwortlichen vor Ort wiesen B. ab, verweigerten das Kreuzchen.
Hürth: 356 Fälle bekannt, Notlösung gefunden
Der Hürther ist einer von 356 Fällen, wie EXPRESS.de auf Nachfrage bei Wahlleiter Bastian Hermülheim erfährt. Während des Prozesses der Briefwahl wurden offenbar zahlreiche Unterlagen nicht zugestellt. Die Stadt Hürth hat eine dementsprechende Anfrage bei der Deutschen Post in Auftrag gegeben, allerdings noch keine Rückmeldung bekommen. Die Fälle häufen sich besonders in Efferen.
Aber: Dass die Betroffenen an der Wahlurne abgewiesen werden, ist völlig richtig! „Ansonsten ist ja keine Kontrolle möglich, ob bereits per Briefwahl abgestimmt wurde”, so Hermülheim. Die Gefahr von Doppelstimmen wäre immens.
Hürth: Eidesstaatliche Erklärung kann die Rettung sein
Bis Samstag (14. Mai) um 12 Uhr hätten sich Betroffene melden können, dann wäre ein ordnungsgemäßer Ablauf noch möglich gewesen, so nicht.
Und jetzt? Hermülheim: „Wir haben mit dem Landeswahlleiter vereinbart, dass alle Betroffenen mit einer eidesstaatlichen Erklärung ins Wahllokal kommen können und dann ihre Stimme abgeben dürfen.”
Wie viele Menschen diese Möglichkeit bisher wahrgenommen haben (oder überhaupt davon wissen), ist auch bei der Stadt Hürth bisher unbekannt. Gut möglich, dass die Stimmen von mehr als 300 Menschen, die eigentlich wählen wollten, nun nicht in die Statistik eingehen.