Der Solinger Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD) tritt bei der Wahl zur Stadtspitze im kommenden September nicht erneut an. Das gab Kurzbach am Mittwochabend in einer Rede bekannt, die er auch auf seinem Instagram-Account verbreitete. 

In der vergangenen Woche war bekanntgeworden, dass die Staatsanwaltschaft gegen ihn wegen Anstiftung zur Untreue ermittelt. „Am Ende dieses Verfahrens wird nichts stehen, nicht mal mehr ein Anfangsverdacht“, sagte Kurzbach. Dies gelte auch für die ebenfalls beschuldigten Mitarbeiter der Stadt. 

Kurzbach verwies auf die Unschuldsvermutung und warnte vor „Menschen, die mit Schaum vor dem Mund vorverurteilen“. „Die zehn Jahre waren gut“, sagte das Stadtoberhaupt. „Jetzt möchte ich Neues tun. Ich gehe einen neuen Weg.“ 

Anwaltskosten und Schleuser-Affäre

Hintergrund des Ermittlungsverfahrens sind unter anderem eine Strafanzeige und ein Rechtsgutachten im Auftrag der Solinger CDU-Ratsfraktion, hatte die Staatsanwaltschaft mitgeteilt. Die CDU wirft dem Rathauschef vor, er habe zu Unrecht hohe Anwaltskosten auf die Stadtkasse abwälzen wollen. 

Laut CDU geht es um mehr als 200.000 Euro, die eine Kanzlei dafür in Rechnung gestellt habe, Kurzbach in der sogenannten Schleuser-Affäre zu vertreten. Kurzbach hatte die Vorwürfe zurückgewiesen.

Das Verfahren dreht sich um eine Schleuserbande, die vermögenden Menschen aus China und dem Oman eine Aufenthaltserlaubnis für Deutschland beschafft haben soll. Kurzbach selbst hatte im vergangenen Juni öffentlich gemacht, dass er von einem anderen Beschuldigten bezichtigt werde, Mitwisser in dem Tatkomplex zu sein. Die Staatsanwaltschaft ermittelt deshalb seit Monaten gegen den Solinger Oberbürgermeister. Kurzbach hatte auch diese Vorwürfe als falsch bezeichnet. (dpa)