Berlin. Die Berliner Polizei hatte für das Wochenende (31. Juli/1. August) einzelne Demos verboten. Der Grund: Befürchtete Verstöße gegen die Hygieneauflagen im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus. Zum Verbot gehörte unter anderem eine Kundgebung der Initiative „Querdenken 711“ aus Stuttgart.

Nach dem Verbot mehrerer Demonstrationen, darunter auch aus der „Querdenker“-Szene in Berlin, haben sich im Umfeld des Olympischen Platzes in Berlin-Charlottenburg am Sonntag (1. August 2021) trotzdem Tausende Menschen versammelt. Dabei ist es zu Auseinandersetzungen zwischen Protestierenden und der Polizei gekommen.

Trotz Verbot von Querdenker-Demos in Berlin: Tausende versammeln sich

Nach Polizeiangaben gab es Versuche, Absperrungen zu durchbrechen. „Hierbei musste in einzelnen Fällen körperliche Gewalt angewendet werden“, sagte eine Polizeisprecherin am Sonntag. Vereinzelt habe es Festnahmen gegeben. Die Ansammlung mit nach Polizeiangaben rund 2000 Menschen sei als verbotene Ersatzveranstaltung zu werten.

Zum Teil setzten sich Menschen dabei auf die Straße. Trillerpfeifen waren zu hören, laute Rufe, etwa „Frieden, Freiheit, Demokratie“ und Polizeifahrzeuge mit Martinshorn. Auch ein Hubschrauber der Polizei war in der Luft im Einsatz. Bei der Festnahme von Protestierern ist nach Angaben eines dpa-Reporters Pfefferspray eingesetzt worden, als einige andere Protestierer die Polizisten daran hindern wollten.

Am Sonntagnachmittag begannen die am Großen Stern im Stadtteil Mitte versammelten Personen damit, sich zu zerstreuen, teilte die Polizei Berlin auf Twitter mit. Am Großen Stern drohte die Polizei mit einem Wasserwerfer. Nach drei Lautsprecherdurchsagen löste sich die Versammlung dort auf, hieß es weiter.

Später hätten sich Gruppen im Stadtteil Schöneberg auf verschiedenen Straßen bewegt, dafür seien aber die Fahrbahnen nicht gesperrt worden. Die Polizei versuche, „zeitnah den Verkehr zu regeln“.

Berlin: Auch Kundgebung der Initiative „Querdenken 711“ aus Stuttgart verboten

Die Beamten nahmen nach eigener Aussage mehrere Menschen fest. Die Einsatzkräfte hätten außerdem Platzverweise erteilt, Personalien aufgenommen und Anzeigen gefertigt. Die Teilnahme an einer verbotenen Versammlung sei eine Ordnungswidrigkeit, die mit bis zu 1000 Euro Bußgeld bestraft werden könne, wurde betont.

Die Berliner Polizei hatte für dieses Wochenende mehrere Demonstrationen verboten, weil sie Verstöße gegen die Hygieneauflagen befürchtete. Dazu zählte auch eine Kundgebung der Initiative „Querdenken 711“ aus Stuttgart, die für den Nachmittag ursprünglich 22.500 Teilnehmer angemeldet hatte. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg bestätigte das Verbot am späten Samstagabend.

Gegen das Verbot einer der Veranstaltungen war auch ein Antrag auf den Erlass einer einstweiligen Anordnung beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingereicht worden, den dieses am Sonntag aber ablehnte.

Eine Reihe anderer Veranstaltungen, die sich ihrem Titel zufolge teils ebenfalls gegen die Politik in der Corona-Pandemie richten, können dagegen stattfinden. So war am Olympischen Platz ein Autokorso geplant. Autokorsos hätten ein anderes Hygienekonzept, sagte die Polizeisprecherin. Dorthin waren am Vormittag aber auch Menschen zu Fuß hingeströmt.

Wolfgang Schäuble kritisiert „Querdenker“-Szene

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hatte die „Querdenker“-Szene, die im Übrigen vom Verfassungsschutz beobachtet wird, zuvor scharf angegriffen. „Wenn weltweit praktisch alle Fachleute sagen, Corona ist gefährlich und Impfen hilft, wer hat dann eigentlich das Recht zu sagen: Ich bin aber klüger? Das ist für mich ein nahezu unerträgliches Maß an Überheblichkeit“, sagte Schäuble der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.

Der CDU-Politiker appellierte an die Szene: „Bitte schauen Sie sich die wissenschaftlichen Erkenntnisse an, lassen Sie sich nicht von billigen Parolen hinter die Fichte führen!“ Schäuble fügte hinzu: „Auch bei den Querdenkern sollte die Betonung auf „Denken“ liegen und nicht auf „Quer“.“ (dpa, jba)