Regierungsbildung 2021: Läuft jetzt alles direkt auf eine Ampelkoalition hinaus? Bei welchem Thema könnte es doch noch so viel Ärger geben, dass die Sondierungsgespräche scheitern?
RegierungsbildungAmpelkoalition: Bei einem Thema sieht Baerbock Konfliktpotenzial
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Annalena Baerbock und Robert Habeck: Die beiden befinden sich in Sondierungsgesprächen mit SPD und FDP.
Berlin. Die Sondierungen für ein mögliches Ampel-Bündnis zwischen SPD, Grünen und FDP beginnen am Donnerstag (7. Oktober 2021). Der wichtigste Verhandlungspunkt für die Grünen: der Klimaschutz. Hier könnte es besonders mit der FDP zu Konflikten kommen.
Grünen-Chefin Annalena Baerbock dringt vor der ersten Dreier-Sondierung über ein Ampel-Bündnis mit SPD und FDP auf eine „Koalition auf Augenhöhe”.
Zwar habe die SPD als stärkste Kraft natürlich eine besondere Rolle, sagte Baerbock am Donnerstag im Deutschlandfunk. Sie gehe aber davon aus, dass sich alle drei Parteien einig seien, dass „die Koalition auf Augenhöhe agieren muss”.
Ampelkoalition: Klimaschutz für die Grünen „das A und O”
Ebenso wie auch Ko-Parteichef Robert Habeck am Morgen im ZDF betonte Baerbock weiter, dass der Klimaschutz für die Grünen „das A und O“ sei. „Die nächste Bundesregierung muss eine Klimaregierung sein“, stellte sie klar.
Baerbock räumte ein, dass es zwischen Grünen und FDP in diesem Themenfeld vor der Wahl Differenzen gegeben habe. Zuversichtlich äußerte sie sich dagegen mit Blick auf SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz. Dieser habe im Wahlkampf deutlich gemacht, dass in der neuen Bundesregierung „der Klimaschutz im Mittelpunkt stehen“ solle.
Die Grünen-Chefin räumte ein, das Ringen um die erste Dreier-Koalition auf Bundesebene sei „eine besondere Herausforderung”. Als zentrale Herausforderungen nannte sie neben dem Klimaschutz auch „die Modernisierung der Verwaltung”.
Ampelkoalition Chance für „gesellschaftlichen Aufbruch”
Das angestrebte neue Bündnis biete die Chance, „eine neue Dynamik“ und „einen gesellschaftlichen Aufbruch“ zu schaffen, hob Baerbock hervor.
SPD, Grüne und FDP kommen am Vormittag in Berlin zu einem ersten Sondierungsgespräch zu dritt zusammen. Bei dem auf sechs Stunden angesetzten Treffen sollen die Möglichkeiten zur Bildung einer gemeinsamen Ampel-Koalition unter Führung von Scholz ausgelotet werden.
Wie wird es nun weitergehen? Bislang hatte es Zweier-Gespräche in unterschiedlicher Konstellation gegeben, auch unter Einbeziehung der Union. (dpa)