Wie ist der Stand bei den Koalitionsverhandlungen? Am Sonntagabend äußerten sich dazu Grünen-Chef Robert Habeck und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz in der ARD-Sendung „Anne Will“.
Bei „Anne Will“Wissenschaftlerin mit deutlicher Kritik an Habeck und Scholz
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Zu Gast bei „Anne Will“: Wissenschaftlerin Claudia Kemfert vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) – hier ein Foto vom 4. Juni 2020.
Berlin. Grünen-Chef Robert Habeck und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz waren am Sonntagabend (24. Oktober 2021) zu Gast in der ARD-Sendung „Anne Will“. Natürlich ging es um die Koalitionsverhandlungen.
Grünen-Chef Robert Habeck stellte in diesem Zusammenhang klar: Die Besetzung von Ministerposten und der Zuschnitt von Ministerien seien in den bisherigen Gesprächen zur Bildung einer Regierung mit SPD und FDP noch kein Thema gewesen. „Das haben wir uns für das Ende der Verhandlungen aufgehoben“, versicherte Habeck bei „Anne Will“.
ARD-Sendung „Anne Will“: FDP und die Grünen Interesse um Finanzministerium
Sowohl die Grünen als auch die FDP haben Interesse am Finanzministerium. Damit steht die Frage im Raum, welche Zugeständnisse die Partei, die es am Ende besetzen wird, der anderen machen müsste.
„Es gibt keine Koppelungsgeschäfte, auch über das Finanzministerium ist nicht gesprochen worden, das ist alles Schattenboxen“, beteuerte Habeck. „Wir haben nur über Inhalte geredet, nicht über Personen und nicht über Ressorts. Und das ist auch richtig so.“ Er setzte hinzu: „Ich würde hier nie die Unwahrheit erzählen.“
Claudia Kemfert (DIW) übt Kritik an Klimapolitik
Sowohl Habeck als auch SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz verteidigten das Ergebnis der Sondierungen gegen Kritik. „So wie es jetzt aussieht, wird man damit die Klimaziele von Paris nicht erreichen“, bemängelte Wissenschaftlerin Claudia Kemfert vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW). Es klaffe eine riesige Lücke sowohl beim Ehrgeiz als auch der Umsetzung.
Zudem kritisiert sie, dass das Tempolimit unter den Tisch gefallen sei. „Man kann mit dem Tempolimit relativ schnell auch die Emissionen senken“, so Kemfert enttäuscht. „Knapp zwei Millionen Tonnen CO2“, fügte Anne Will hinzu.
Olaf Scholz verteidigt Ausbau der erneuerbaren Energien: Das sei keine „niedliche Veranstaltung“
Der nun nötige Ausbau der erneuerbaren Energien und der Netze sei keine „niedliche Veranstaltung“, sondern das größte Modernisierungsprojekt seit dem industriellen Schub zum Ende des 19. Jahrhunderts, sagte Scholz. „Das müssen wir jetzt hinkriegen.“ Mit einer weiteren Regierungsbeteiligung der CDU/CSU hätte dies nicht geklappt, so Scholz.
Habeck räumte ein, dass mangelnder Klimaschutz insbesondere der Glaubwürdigkeit der Grünen schaden würde, betonte aber, dies sei eine Aufgabe für die gesamte künftige Regierung. (mt/dpa)