Deutschland hat gewählt. Und die Menschen wollen einen Richtungswechsel. Schluss mit der Großen Koalition, auch wenn es dafür vielleicht eine Mehrheit gibt. Her mit einem neuen Bündnis. Einem, das für neuen Wind bringt. Ein Kommentar.
Kommentar zu den ersten WahlergebnissenBitte, bitte geht nicht dieses Bündnis ein
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Blick auf die Wahlparty in der SPD-Parteizentrale in Berlin am 26. September: Nach der Wahl ist vor den Sondierungsgesprächen, und die Suche nach einer Koalition könnte sich diesmal schwer gestalten.
Berlin. Die ersten Ergebnisse sind seit 18 Uhr da. Schon jetzt ist klar: Die Koalitionsverhandlungen werden sehr hart. Die Parteien müssen eine Regierung bilden, die eine Mehrheit im Bundestag haben muss. Eine Frist dafür gibt es aber nicht.
Rechnerisch könnte – wenn auch knapp - unter Umständen auch eine weitere Große Koalition möglich werden, als einzig mögliche Zweier-Koalition. Doch schon bei der letzten Bundestagswahl 2017 war das mehr eine Notlösung. Es dauerte es bis in den März hinein, bis Kanzlerin Angela Merkel und damit die neue Bundesregierung vom Bundestag gewählt wurde.
Lindner hatte damals die Gespräche über die Bildung einer Jamaika-Koalition abgebrochen: „Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren.“
Und auch diesmal will der FDP-Chef hart bleiben, das sagte er schon in Düsseldorf: Wie damals würde er auch diesmal standhaft bleiben. „Wir sind auch 2021 nicht bereit, unser Land auf einen Linksdrift zu schicken.“
Bundestagswahl 2021: Bitte keine neue GroKo
Also vielleicht doch wieder eine GroKo? Nein, bitte nicht, liebe Spitzenpolitiker!
Denn diese Wahl ist eine historische, nicht nur, weil zum ersten Mal in der bundesdeutschen Geschichte der Kanzler oder die Kanzlerin sich nicht zur Wiederwahl gestellt hat. Diese Wahl stellte eine echte Richtungsentscheidung dar, und eine Weiterführung der GroKo würde ein visionsloses „Weiter-so“ bedeuten.
Dabei jetzt ist es so wichtig, den Menschen zu zeigen, dass die Politik noch etwas stemmen kann. Auch wenn es Monate dauern könnte, ein Bündnis zu finden. Lieber länger warten und dafür eine stabile Koalition, die einen Kompass für die Zukunft findet, als die einfache Lösung.
Dreier-Koalition: Endlich frischer Wind für Deutschland
Egal, welche Dreier-Koalition sich am Ende zusammenfindet: Alles ist besser als eine GroKo.
Drei Parteien an einem Tisch – egal ob zusammen mit den Grünen oder mit der FDP, die den größten Einfluss auf zukünftige Bündnisse haben – das wäre auch ein Gewinn für die Demokratie. Endlich frischer Wind, endlich neue Impulse – und unterschiedliche Meinungen würden auch viele Debatten bedeuten, das Suchen nach Kompromissen. Und genau das bräuchte die Bundesregierung jetzt.
Dass die Menschen nicht gewählt haben, damit die GroKo vielleicht fortgeführt wird, deutete sich zuletzt auch bei einer Umfrage von „Focus Online“ an.
Auf die Frage „Welche dieser Koalitionsmöglichkeiten würden Sie sich nach der Bundestagswahl am ehesten wünschen?“ antworteten gerade einmal 3,1 Prozent mit der Fortsetzung der GroKo aus Union und SPD. Keine Koalition ist unerwünschter.