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Brisanter Plan von deutscher MinisterinIhr Vorhaben könnte für größere Spannungen sorgen

Bettina Stark-Watzinger (FDP), Bundesministerin für Bildung und Forschung, am 14. März 2023 beim Bildungsgipfel.

Bettina Stark-Watzinger (FDP), Bundesministerin für Bildung und Forschung (hier am 14. März 2023beim Bildungsgipfel in Berlin), will kommende Woche nach Taiwan reisen.

Ihr Vorhaben könnte in wenigen Tagen für weitere Spannungen zwischen Deutschland und China sorgen: Erstmals seit mehr als einem Vierteljahrhundert besucht eine deutsche Bundesministerin Taiwan.

Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) besucht in der kommenden Woche Taiwan. Das teilte ihr Ministerium am Freitag (17. März 2023) mit.

Die Reise von Montag bis Mittwoch ist der erste deutsche Ministerbesuch in dem demokratischen Inselstaat seit 1997. Damals hatte Bundeswirtschaftsminister Günter Rexrodt (FDP) Taiwan besucht. Ziel der Reise sei es, die Kooperation in Wissenschaft, Forschung und Bildung zu stärken und auszubauen, hieß es.

Taiwan: Stark-Watzinger besucht Hauptstadt Taipeh

„Taiwan ist Hochtechnologiestandort und insbesondere in der Entwicklung und Produktion von Halbleitern weltweit führend.“ Die FDP-Politikerin wird demnach in der Hauptstadt Taipeh Vertreter der Regierung aus Forschung, Bildung, Wissenschaft und Wirtschaft treffen.

Taiwan sieht sich als unabhängig an, China betrachtet die Insel aber als Teil seines Territoriums. Jede Form offizieller diplomatischer Kontakte zwischen Taiwan und anderen Ländern lehnt Peking ab, offizielle Beziehungen zur Volksrepublik können nicht unterhalten werden, wenn es diese mit Taiwan gibt. Weltweit gibt es nur wenige Länder, die Taiwan diplomatisch anerkennen.

Taiwan: China reagierte verärgert auf Besuch aus Deutschland

Im Herbst hatten bereits zwei Bundestagsdelegationen die Insel-Republik besucht. Peking hatte verärgert reagiert. Zuvor hatte der Besuch der früheren Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, zu einer Verschärfung der Spannungen mit China geführt. Hier bei unserer Umfrage mitmachen:

Die Visite der Nummer drei der USA war die ranghöchste seit einem Vierteljahrhundert. China reagierte mit Raketentests und Militärmanövern, bei denen eine See- und Luftblockade sowie eine Eroberung Taiwans geübt wurden.

Die Reise Stark-Watzingers werde im Rahmen der bestehenden Ein-China-Politik der Europäischen Union sowie der Bundesregierung und entlang der Ziele des Koalitionsvertrags durchgeführt, hieß es vom Bildungsministerium. (dpa/mg)