Der Ministerpräsident von Hessen, Volker Bouffier, hat angekündigt, sich noch dieses Jahr aus seinem Amt zurückzuziehen.
Noch dieses JahrHessens Ministerpräsident Volker Bouffier kündigt Rückzug an
Copyright: picture alliance/dpa
Volker Bouffier (CDU), Ministerpräsident von Hessen, sitzt während der 96. Plenarsitzung des 20. Hessischen Landtags an seinem Platz.
Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) wird sein Amt Ende Mai abgeben. Das kündigte der 70-Jährige am Freitag in Fulda an. Die Entscheidung dazu sei bereits im Juli 2021 gefallen, sagte er.
Einen möglichen Nachfolger nannte Bouffier zunächst nicht. Bereits am Donnerstag hatten Medien berichtet, dass der hessische Landtagspräsident und CDU-Politiker Boris Rhein als neuer Regierungschef vorgeschlagen werden soll.
Hessen: Volker Bouffier kündigt Rückzug als Ministerpräsident an
Bouffier ist der derzeit dienstälteste Ministerpräsident in Deutschland. Seit fast zwölf Jahren führt er als Regierungschef die Landesregierung in Hessen an. Der 50-jährige Rhein war zwischen 2014 und 2019 Minister für Wissenschaft und Kunst, davor war er vier Jahre Innenminister. Der hessische Landtag wird voraussichtlich im Herbst 2023 neu gewählt. Derzeit regiert die CDU zusammen mit den Grünen.
Die CDU Hessen und die CDU-Landtagsfraktion trafen sich in der osthessischen Stadt zu ihrer Jahresklausur. Für 14 Uhr ist eine weitere Pressekonferenz nach den Beratungen angekündigt. Auch Kultusminister Alexander Lorz hatte sein Interesse erklärt, für die Nachfolge von Bouffier zu kandidieren, sollte dieser vorzeitig aufhören.
Hessen: Neuer Ministerpräsident soll im Juli gewählt werden
Anfang Juli soll zudem auf einem Landesparteitag turnusgemäß der Vorstand der hessischen CDU neu gewählt werden. Bislang galt als ausgemacht, dass die Ämter des Parteichefs und des Ministerpräsidenten oder CDU-Spitzenkandidaten für eine Landtagswahl in einer Hand liegen.
Bouffier war nach dem Rückzug von Ministerpräsident Roland Koch (CDU) aus der Politik im Jahr 2010 in die hessische Staatskanzlei eingezogen. Im selben Jahr wurde er CDU-Landeschef und Bundesvize seiner Partei. Bouffier war zuvor hessischer Innenminister gewesen, er galt lange als Hardliner. Inzwischen hat sich aber in seiner Rolle als Landesvater zum Vermittler und Zuhörer gewandelt. Die schwarz-grüne Koalition in Hessen, die erste Zusammenarbeit von CDU und Grünen in einem deutschen Flächenland, gilt als seine Erfindung.
Nach einer überstanden Krebserkrankung ist der 70-Jährige zwar deutlich schmaler geworden. An Energie und Durchsetzungsfähigkeit hat er jedoch keinesfalls verloren. Gerade in der Corona-Pandemie mit den unzähligen Bund-Länder-Beratungen und Debatten im hessischen Landtag präsentierte sich der Regierungschef unermüdlich. Zuletzt hatte er nicht mehr als Bundesvize für die CDU kandidiert. (dpa)