Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat sich jetzt gegen die ab Mitte März vorgesehene einrichtungsbezogene Impfpflicht für Pflegekräfte ausgesprochen. Was ist der Grund?
Ziehen andere nach?Söder macht Rückzieher bei der Impfpflicht für Pflegekräfte
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Markus Söder, CSU-Vorsitzender und Ministerpräsident von Bayern, nimmt am 7. Februar 2022 in der Parteizentrale nach einer Sitzung des CSU-Vorstands an einer Pressekonferenz teil.
Mitte März sollte sie in Bayern umgesetzt werden, die einrichtungsbezogene Impfpflicht für Pflegekräfte. Doch daraus wird vorerst nichts. Er sei dafür, hier „großzügigst“ vorzugehen, „was de facto auf ein Aussetzen des Vollzugs hinausläuft“, sagte CSU-Chef und Ministerpräsident Markus Söder am Montag, 7. Februar 2022, im Anschluss an eine Sitzung des CSU-Vorstands in München. Für wie viele Monate dies gelten werde, sei noch offen.
Söder begründete das im Detail noch auszuarbeitende gesonderte bayerische Vorgehen mit Schwierigkeiten der Pflegeeinrichtungen bei der Versorgung mit Personal. Der Regierungschef sagte, er sei generell für eine Impfpflicht. Diese singuläre und auch partielle Lösung sei aber derzeit in der Omikoronwelle keine Hilfe.
Das Gesetz zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht sieht vor, dass ab dem 15. März Beschäftigte von Einrichtungen wie Kliniken, Arztpraxen sowie Alten- und Pflegeheimen eine vollständige Impfung gegen das Coronavirus nachweisen müssen.
Vor wenigen Tagen warnte bereits der Deutsche Pflegerat vor Personalproblemen. Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit hatten sich allein im Januar ungefähr zwölftausend Pflegekräfte mehr als üblich arbeitssuchend gemeldet. (afp)