Nach dem Rücktritt von Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) soll die Entscheidung über ihre Nachfolge nach Angaben ihres Partei- und Kabinettskollegen Hubertus Heil am Dienstag verkündet werden. Kanzler Olaf Scholz werde die Personalentscheidung „schnell, nämlich morgen“ bekannt geben, sagte der Bundesarbeitsminister am Montagabend (16. Januar 2023) in der ARD. Zugleich gab es aus verschiedenen Richtungen konkrete Forderungen an die Nachfolge-Regelung.

Nach nur 13 Monaten als Verteidigungsministerin hatte Lambrecht am Montag angesichts anhaltender Kritik ihren Rücktritt erklärt. Scholz kündigte daraufhin an, die Nachfolge „sehr schnell“ klären zu wollen. Nun soll die Entscheidung laut Heil am heutigen Dienstag verkündet werden.

Lambrecht-Nachfolge: Wird es eine Verteidigungsministerin oder ein Minister?

Befragt zu eigenen Ambitionen sagte der SPD-Politiker in der ARD-Sendung „Hart aber fair“: „Ich bin Bundesarbeitsminister und habe viel vor - und zwar in dem Amt.“

Ebenfalls vage über ihre Ambitionen äußerte sich die Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP): „Es stellt sich nicht die Frage, was man gerne machen würde oder nicht“, sagte sie in den ARD-"Tagesthemen“. Die derzeitige Situation sei alles andere als schön. Nach dem Rücktritt von Lambrecht müsse man nun „sofort den Schalter umlegen und sehen, wer in der Lage ist, dieses Amt zu führen“.

An der Spitze des Verteidigungsressorts müsse jemand stehen, der trotz aller Loyalität zum Kanzler „am Kabinettstisch die Interessen der Soldatinnen und Soldaten laut vertreten“ könne, sagte Strack-Zimmermann. Es dürfe keine Person sein, „die das als Sprungbrett sieht für weitere Aufgaben“. Jeder, der jetzt das Amt übernehme, „muss sich der Ernsthaftigkeit klar sein“, forderte die FDP-Politikerin.

Auch die Grünen-Verteidigungsexpertin Agnieszka Brugger verwies auf die großen Probleme: „In Zeiten des Krieges auf unserem Kontinent und angesichts der komplexen Herausforderungen in dem schwierigsten aller Ressorts braucht es in der Nachfolge jemanden, der oder die die seit Jahren bekannten und liegen gebliebenen Probleme endlich anpackt“, sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

Die Frauen in der SPD pochen ihrerseits bei der Neubesetzung des Postens auf Berücksichtigung der Geschlechterparität in der Ampel-Regierung. „Eine Gesellschaft, die zu über 50 Prozent aus Frauen besteht, muss sich auch im Kabinett widerspiegeln“, sagte die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen, Maria Noichl, der „Rheinischen Post“. „Fifty-fifty muss weiter gelten. Dafür steht die SPD.“

Zuvor hatte bereits schon Grünen-Parteichef Omid Nouripour auf das „Gesamtversprechen der Parität im Kabinett“ verwiesen. In der Bundesregierung sind derzeit acht Ministerposten mit Frauen besetzt und acht mit Männern. Hinzu kommt Kanzler Scholz.

Lambrechts Rückzug waren massive Kritik an ihrer Amtsführung und ein rapider Ansehensverlust in der Öffentlichkeit vorangegangen. Die SPD-Politikerin gab ihre Entscheidung schließlich am Montag in einer kurzen schriftlichen Erklärung bekannt, in der sie das Eingeständnis eigener Fehler vermied. Als Grund für den Rücktritt nannte sie vielmehr die „monatelange mediale Fokussierung auf meine Person“, die eine sachliche Arbeit kaum mehr zugelassen habe. (mac/afp)