Heute soll die Ampel auf Grün geschaltet werden: Wenn alles nach Plan läuft, ist der Weg für eine neue Bundesregierung am Montag (6. Dezember) frei. Die SPD hat am Vormittag die Besetzung ihrer Ministerposten bekannt gegeben. Karl Lauterbach wird nun neuer Gesundheitsminister.
„Er macht's“Karl Lauterbach wird neuer Gesundheitsminister, seine Ansprache macht Mut
Heute wurde das große Rätsel über die Zusammensetzung des Kabinetts endlich gelüftet: Die SPD benannte um 10 Uhr als letzte der drei Ampel-Parteien ihre Minister. Der künftige Kanzler Olaf Scholz hat die Ministerinnen und Minister im Willy-Brandt-Haus vorgestellt. Darunter auch: Karl Lauterbach als neuen Gesundheitsminister.
Es gibt 15 Ministerien plus den Kanzleramtschef, also 16 Ministerinnen und Minister.
SPD: Das ist das Kabinett
Neben dem Kanzleramt fallen den Sozialdemokraten die Ministerien für Arbeit und Soziales, Bauen, Gesundheit, Inneres, Verteidigung sowie wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung zu. Außerdem stellt die SPD den Kanzleramtsminister. So sieht das Kabinett aus:
- Inneres: Nancy Faeser (seit 2019 Vorsitzende der SPD Hessen)
- Arbeit und Soziales: Hubertus Heil behält seinen Posten
- Verteidigung: Christine Lambrecht (bislang Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz, seit Mai auch Bundesfamilienministerin)
- Gesundheit: Karl Lauterbach (Gesundheitsexperte in der SPD-Fraktion)
- Bau- und Wohnungsministerin: Klara Geywitz (bislang stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD)
- Entwicklungsministerin: Svenja Schulze (bislang Umweltministerin)
- Kanzleramtschef: Wolfgang Schmidt (seit März 2018 Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen)
Mit Spannung wurde erwartet, wer inmitten der vierten Corona-Welle Gesundheitsminister wird. Der Bundestagsabgeordnete und Epidemiologe Karl Lauterbach hat viele Sympathien auf seiner Seite.
SPD: Worte von Karl Lauterbach machen Mut
„Er macht's“, so kündigte Olaf Scholz dann auch den neuen Gesundheitsminister Karl Lauterbach an. Der sagte nach der Bekanntgabe seines Namens, dass Impfen auch in Zukunft eine zentrale Rolle spielen werde. „Wir werden das Gesundheitssystem stärken“, so Lauterbach. Es werde keine Leistungskürzungen geben, „im Gegenteil“. Lauterbach weiter: „Wir werden es schaffen, wir werden den Kampf mit der Pandemie gewinnen.“ Worte, die Mut machen.
Im Vordergrund müsse stehen, so Lauterbach auf Nachfrage eines Journalisten, „dass wir die Fallzahlen so weit absenken, dass wir Reisen empfehlen können und Weihnachten feiern können, ohne die Menschen zu gefährden.“
Ampel-Koalition: So sieht das Kabinett aus
Hier eine Übersicht über die schon bekanntgegebenen Posten im Kabinett.
Das sind die Besetzungen der Grünen:
- Außenministerium: Annalena Baerbock
- Ministerium für Wirtschaft und Klimaschutz: Vizekanzler Robert Habeck
- Familienministerium: Anne Spiegel
- Umweltministerium: Steffi Lemke
- Agrarministerium: Cem Özdemir
Auch die Posten der FDP sind früh bekannt gegeben worden:
- Finanzminister: Christian Lindner
- Verkehrsminister: Volker Wissing
- Justizminister: Marco Buschmann
- Bildungsministerin: Bettina Stark-Watzinger
Stimmen auch die Grünen-Mitglieder zu, soll der 177 Seiten umfassende Koalitionsvertrag mit dem Titel „Mehr Fortschritt wagen“ am Dienstag (6. Dezember) unterzeichnet werden. Am Mittwoch dann könnte Olaf Scholz im Bundestag zum Kanzler gewählt und sein Kabinett vereidigt werden. (dpa/mg)