Das Spritpreis-Debakel an den Tankstellen setzt sich weiter fort. Mit dem Tankrabatt sollten die Preise eigentlich sinken – tun sie aber nicht. Stattdessen schien es so, als wurden die Preise für Benzin und Diesel bereits kurz vor Einführung der Steuersenkung am 1. Juni künstlich in die Höhe gedrückt, um dann nachher noch einmal anzusteigen.

Inzwischen haben sich die Preise an den Tankstellen wieder auf dem Niveau eingependelt, welches bereits vorher kritisiert wurde. Auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist die Situation bewusst. Er hat die Preisspirale mit eigenen Augen beobachtet.

Tankrabatt: Bundespräsident Steinmeier versteht den „Unmut der Bürger“

„Ich verstehe den Unmut der Bürger, wenn sich viele einschränken müssen und manche Extragewinne einfahren“, sagte Steinmeier der „Bild“ mit Blick auf die Profite der Mineralölkonzerne. „Den Ärger müssen wir ernst nehmen. So wichtig es ist, dass wir den Bürgerinnen und Bürgern sagen, dass der Staat nicht jede Teuerung wird ausgleichen können, so wichtig ist es auch, dass wir dafür sorgen, dass nicht einige ungerechtfertigt Vorteile aus der Situation ziehen können.“

Die Frage nach dem richtigen Instrument dafür müsse die Regierung beantworten. Steinmeier nahm das Entlastungspaket der Regierung in diesem Zusammenhang zwar in Schutz, er fordert allerdings auch eine Debatte, die tiefer und vor allem weiter in die Zukunft gerichtet ist.

Bundespräsident Steinmeier will Veränderungen auf lange Sicht

Die Bundesregierung federe mit Maßnahmen wie dem Entlastungspaket Belastungen durch die hohe Inflation ab. „Auf längere Sicht müssen wir neu darüber nachdenken, wie wir eine gerechte Lastenverteilung hinbekommen“, forderte Steinmeier. Die Debatte darüber müsse geführt werden, „ohne dass sich die Beteiligten vorab Denkverbote auferlegen“.

Spritpreis-Debakel

Wird es noch schlimmer? Tankstellenverband warnt: Bald folgt „das böse Erwachen“

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Kraftstoff hat sich nach dem Preisrückgang infolge der Steuersenkung am 1. Juni wieder deutlich verteuert. Da die geplante Entlastung der Bürger wirkungslos zu verpuffen droht, werden Rufe nach einem Vorgehen gegen die Mineralölkonzerne lauter - auch in der Politik.

Das Bundeskartellamt merkte kritisch an, seit Ende Mai sei der Preis an der Tankstelle stärker gestiegen als der Rohölpreis, wenn man die Steuersenkung herausrechnet. Die Tankstellenbranche wirft den Ölmultis vor, die eigenen Gewinne hochzutreiben und den Steuernachlass über höhere Preise schon im Vorfeld weitgehend neutralisiert zu haben. Der Mineralölwirtschaftsverband bestreitet das und verweist auf höhere Beschaffungskosten. (jv/dpa)