Der Tankrabatt soll ab Juni Entlastung für die Bürger an der Tankstelle bringen. Doch Wirtschaftsminister Robert Habeck rechnet vor, dass die Spritpreise sehr gut auch noch einmal steigen könnten.
Trotz TankrabattWirtschaftsminister Habeck mit bitteren Aussichten zu Spritpreisen im Juni
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat nicht ausgeschlossen, dass der Tankrabatt auch zu höheren Spritpreisen führen kann - „wenn alle am 1. Juni zur Tankstelle fahren“. Dann sei die Nachfrage noch viel größer „und das Benzin wird auf einmal ein noch kostbareres Gut und dann haben wir den Preis gesenkt, aber in Wahrheit geht er nach oben“, sagte Habeck am Freitag gegenüber RTL/ntv.
Das läge dann am Marktgeschehen und würde sich „dann auch wieder beruhigen“, sagte Habeck weiter. Ab dem 1. Juni gilt eine Senkung der Energiesteuer auf Kraftstoffe. Damit soll Benzin laut Bundesfinanzministerium um 35,2 Cent billiger werden, Diesel um 16,7 Cent.
Robert Habeck: Wer sauer auf Spritpreise ist, soll sauer auf Putin sein
Die Tankstellenbranche hat bereits vor Engpässen gewarnt. Mit der Preissenkung treffe eine hohe Nachfrage der Autofahrer auf ein verknapptes Angebot. Der Tankrabatt soll bis Ende August gewährt werden.
Mit Blick auf den Ölpreis betonte der Bundeswirtschaftsminister, dass sich hier die Preise durch Spekulationen am Markt bildeten – gerade vor allem ausgelöst durch „Putins Krieg“. Habeck fügte hinzu: „Wer sauer wegen der hohen Preise an den Tankstellen ist, der sollte zurecht sauer auf Putin sein, da kommt das alles her.“
Im Tankrabat sieht Habeck eher eine Art Zeichen der Politik an die Bürger, „in dem Sinne: wir haben verstanden“. Die Lösung liege aber nicht in der Senkung der Mineralölsteuer, sondern darin, die Nachfrage nach Öl auf dem Weltmarkt langfristig zu reduzieren. Der wichtigste Antreiber dazu sei die Umstellung auf Elektromotoren und erneuerbare Energien.
Robert Habeck wertet G7-Klimagipfel als „relativen Fortschritt“
Die Ergebnisse aus dem G7-Klimagipfel bezeichnete der deutsche Wirtschaftsminister unterdessen als „relativen Fortschritt“. Zudem hob Habeck hervor, dass es nun erstmals gelungen sei, dass sich die sieben Industriestaaten zu einer gemeinsamen Erklärung haben durchringen können.
Mit Blick auf den beschlossenen Kohleausstieg, sagte Habeck, dass dies auch eine Botschaft an die G20-Länder sei: „Dann ist das eigentlich ein Satz, den diese Länder übernehmen sollten in ihr Kommuniqué. Und wenn das passiert, dann bremsen wir den Neubau von Kohlekraftwerken wirklich aus.“ (jv)