Nach mehr als 110 Tagen Krieg in der Ukraine ist nun auch erstmal Kanzler Scholz dort zu Besuch. Zusammen mit Emmanuel Macron und Mario Draghi ist er in Kyjiw eingetroffen. Er sagt, was er wirklich in dem kriegsgebeutelten Land vorhat.
Scholz in Kyjiw eingetroffenKanzler sagt, was er in der Ukraine jetzt wirklich vorhat
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Kanzler Olaf Scholz (SPD) erreicht am Donnerstag (16. Juni) den Bahnhof in Kyjiw, er wird begleitet von Emmanuel Macron und Mario Draghi.
Es geht nun um die Frage: Was hat Europa für die Ukraine im Gepäck, die sich seit vier Monaten tapfer gegen den russischen Angriffskrieg zur Wehr setzt. Scholz selbst hat die Latte dafür recht hoch gesetzt. „Ich werde nicht mich einreihen in eine Gruppe von Leuten, die für ein kurzes Rein und Raus mit einem Fototermin was machen. Sondern wenn, dann geht es immer um ganz konkrete Dinge“, hatte er seine Zurückhaltung mit Blick auf eine Kyjiw-Reise einmal erklärt.
Scholz hat der Ukraine die weitere volle Unterstützung in ihrem Kampf gegen Russlands Angriff zugesichert. „Es ist wichtig, wenn jetzt die Regierungschefs der drei großen Länder, die schon bei der Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft dabei waren, nach Kyjiw fahren und in dieser ganz besonderen Situation des Krieges ihre Unterstützung für die Ukraine und die Bürgerinnen und Bürger der Ukraine zeigen“, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag (16. Juni) nun bei seiner Reise in einem Sonderzug nach Kyjiw.
Scholz wurde von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und dem italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi begleitet.
Dann sagt er, was er in der Ukraine wirklich vorhat – denn allein Solidarität demonstrieren wollten die Staatsmänner nicht, „sondern auch versichern, dass die Hilfe, die wir organisieren, finanziell, humanitär, aber auch wenn es um Waffen geht, fortgesetzt werden wird“, ergänzte Scholz.
Ukraine: Kanzler Scholz zu Besuch in Kyjiw
Man werde die Unterstützung so lange fortsetzen, „wie das nötig ist für den Unabhängigkeitskampf der Ukraine“.
Gleichzeitig werde man noch einmal klarstellen, dass die verhängten Sanktionen gegen Russland von großer Bedeutung seien. „Denn sie tragen dazu bei, dass die Chance besteht, dass Russland sein Vorhaben aufgibt und seine Truppen wieder zurückzieht. Denn das ist ja das Ziel“, unterstrich Scholz.
Scholz, Macron und Draghi wollten in der ukrainischen Hauptstadt Kyjiw unter anderem mit Präsident Wolodymyr Selenskyj über weitere Unterstützung für das von Russland angegriffene Land sprechen. Auch der Wunsch der Ukraine, in die EU aufgenommen zu werden, sollte eine Rolle spielen. (dpa/mg)