Der neue Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat seine Ernennungsurkunde erhalten. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier überreichte sie ihm am Donnerstagmorgen (19. Januar 2023) im Schloss Bellevue. Die zurückgetretene Ministerin Christine Lambrecht (SPD) bekam ihre Entlassungsurkunde.

Anschließend sollte Pistorius im Bundestag vereidigt werden. Unmittelbar darauf will der Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, den neuen Minister mit militärischen Ehren im Bendlerblock, dem Sitz des Verteidigungsministeriums, empfangen.

Steinmeier ernennt Pistorius zum neuen Bundesverteidigungsminister

Steinmeier wünschte Pistorius „Durchhaltevermögen, gutes Gelingen und eine glückliche Hand“. Pistorius übernehme das Ministeramt in einer Bedrohungs- und Gefährdungslage, die Deutschland lange nicht mehr gekannt habe, und müsse direkt loslegen.

„Für all die kommenden Herausforderungen und notwendigen Reformen benötigen Sie jetzt kühlen Kopf, gute Nerven, Führungsstärke, klare Sprache und politische Erfahrung.“ Dass Pistorius all das habe, habe er in anderen anspruchsvollen politischen Ämtern gezeigt, sagte Steinmeier.

Um 09.00 Uhr legt Pistorius vor dem Bundestag seinen Amtseid ab. Im Bundesverteidigungsministerium wird der SPD-Politiker anschließend gegen 09.40 Uhr mit militärischen Ehren empfangen, geplant ist auch ein kurzes Pressestatement. Bereits gegen 11.00 Uhr empfängt der Minister seinen ersten ausländischen Gast, US-Verteidigungsminister Lloyd Austin.

Am Freitag werden die beiden Verteidigungsminister zu einem internationalen Treffen auf der US-Basis Ramstein in Rheinland-Pfalz erwartet. Die Nato-Staaten und weitere Länder wollen dort über eine Aufstockung der Militärhilfen für die Ukraine beraten. Im Vorfeld wurde insbesondere über die Lieferung von Kampfpanzern diskutiert. (dpa/afp)