Zwei Tage vor einem EU-Krisengipfel zur Ukraine hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen einen milliardenschweren „Plan zur Wiederaufrüstung Europas“ vorgeschlagen.
„Wir leben in gefährlichen Zeiten“Von der Leyen legt 800-Milliarden-Euro-Plan für Europa vor
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Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, spricht während einer Medienkonferenz zum Verteidigungspaket im EU-Hauptquartier.
Der Fünf-Punkte-Plan umfasst eine Lockerung der Schuldenregeln sowie Anreize zur Steigerung der Verteidigungsausgaben, wie von der Leyen am Dienstag in Brüssel sagte.
Insgesamt könne Europa so „nahezu 800 Milliarden Euro“ mobilisieren, sagte sie. „Wir leben in gefährlichen Zeiten“, begründete sie den Schritt.
150 Milliarden Euro für gemeinsame Raketen und Luftabwehrsysteme
Von der Leyen stellte den Mitgliedsländern unter anderem Kredite in Höhe von 150 Milliarden Euro in Aussicht, um gemeinsam Raketen oder Luftabwehrsysteme zu beschaffen. Damit könnten die Mitgliedsländer ihre Militärhilfen für die Ukraine sofort deutlich steigern, sagte sie.
Weitere Mittel sollen über den EU-Haushalt, die Europäische Investitionsbank (EIB) und durch Anreize für Privatinvestoren generiert werden.
Damit erhöhte er nach einem eskalierten Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am Freitag im Weißen Haus den Druck auf Kiew. Selenskyj wird am Donnerstag als Gast auf dem EU-Sondergipfel erwartet. (afp)