Die Vorwürfe von CDU-Chef Friedrich Merz wiegen schwer. Es drohe ein „Blackout“. Im ZDF-Sommerinterview reagierte Kanzler Olaf Scholz nun entschieden gegen den Affront und versprach eine wichtige Maßnahme.
Scholz im ZDFKanzler kontert Merz-Affront und verspricht wichtige Maßnahme
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Olaf Scholz hat sich am Sonntag im ZDF-Sommerinterview zur Energiekrise geäußert und eine Maßnahme in Aussicht gestellt. Hier ist der Kanzler am 4. September 2022 in Berlin zu sehen.
von Jan Voß (jv)
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hält einen Ausfall der Stromversorgung im Winter für unwahrscheinlich. Er sei „sehr sicher, dass uns das erspart bleibt“, sagte Scholz am Sonntag im ZDF-Sommerinterview. „Wir haben alles dafür getan, dass es nicht dazu kommt.“
Zuvor hatte CDU-Chef Friedrich Merz vor einem solchen „Blackout“ gewarnt, sollte die Ampelkoalition am Ausstieg aus der Atomenergie festhalten.
Olaf Scholz sicher: Gut vorbereitet, um Gas zu sparen
Scholz äußerte sich nicht zum Weiterbetrieb von Atomkraftwerken. Die Bundesregierung habe trotz der Lieferausfälle bei russischem Gas sehr früh alles getan, „dass uns keine große Gefahr droht“, sagte er im ZDF. Er verwies darauf, dass Kohlekraftwerke reaktiviert worden seien, „damit wir Gas sparen können“.
In einigen Monaten sollten zudem die ersten Anlandeterminals für Flüssiggas eröffnet werden. All dies helfe, „dass wir sicher durch diesen Winter kommen können.“
„Es droht eine vollkommene Überlastung des Stromnetzes im Herbst und Winter sowie eine mangelhafte Versorgung mit Strom“, warnte dagegen CDU-Chef Merz in der „Bild am Sonntag“. Wenn die Bundesregierung „aus ideologischen Gründen am Atomausstieg festhält, droht uns Anfang nächsten Jahres ein Blackout“.
Olaf Scholz verspricht im ZDF-Sommerinterview wichtige Maßnahme
Stattdessen versprach Kanzler Olaf Scholz im ZDF-Sommerinterview die Einführung einer wichtigen Maßnahme – und zwar „so schnell wie möglich“.
Demnach soll schon bald eine Strompreisbremse kommen. Die Regierung werde Zufallsgewinne, die auf dem Strommarkt erzielt würden, abschöpfen. Auf die Frage, ob die von der FDP abgelehnte Übergewinnsteuer jetzt „Zufallsgewinnsteuer“ hieße, sagte Scholz: „Zufallsgewinne, Übergewinne, es sind jedenfalls Gewinne, die nichts mit dem zu tun haben, was man eigentlich wirtschaftlich tut.“
Olaf Scholz: Viele Milliarden an Bürgerinnen und Bürger zurückgeben
Wie viel Geld die neue Steuer einbringe, konnte Scholz nicht sagen. „Ich will mich ein bisschen zurückhalten, was konkrete Prognosen betrifft, wie viel dabei erlöst wird.“ Das hänge von der Entwicklung auf den Strommärkten ab.
Aber: „Wenn dort solche Über-, Zufallsübergewinne in großem Maßstab anfallen, haben wir viele, viele, viele Milliarden, um sie den Bürgerinnen und Bürgern zurückzugeben“, so Scholz.