Wahlkampfgetöse im „ntv Frühstart“: Jens Spahn nutzte die Gelegenheit für eine knallharte Abrechnung mit der gescheiterten Ampel-Regierung. Besonders hart traf das Verbalgewitter des CDU-Politikers Bundeskanzler Olaf Scholz.
„Der Kanzler veralbert unser Land“Jens Spahn greift Olaf Scholz hart an
Neuwahlen - und das am besten sofort: Mit dieser Botschaft im Gepäck ließ Jens Spahn am Montagmorgen im „ntv Frühstart“ seinem Ärger und seiner Enttäuschung über die geplatzte Ampel-Regierung freien Lauf. Besonders hart nahm der CDU-Politiker Bundeskanzler Olaf Scholz in die Mangel. „Olaf Scholz zeigt selbst im Abgang keine Führungsstärke. Wer bei ihm Führung bestellt, bekommt gar nichts“, kanzelte er den Vorschlag des SPD-Politikers ab, die Entscheidung über den Termin der Neuwahlen an Union-Kanzlerkandidat Friedrich Merz und SPD-Mann Rolf Mützenich zu delegieren.
Die Vertrauensfrage sei baldmöglichst zu stellen, forderte Spahn und empörte sich über Olaf Scholz: „Der Kanzler veralbert unser Land.“ Als Moderator Christian Wilp fragte, ob es nicht sinnvoll sei - so wie es die SPD anvisiere - wichtige Gesetze wie das Kindergeld oder den Fortlauf des Deutschland-Tickets noch vor der Vertrauensfrage anzugehen, intervenierte Jens Spahn energisch: „Olaf Scholz und die SPD verirren sich gerade im Labyrinth ihrer eigenen Taktiererei.“
„Er lebt in seiner eigenen Welt“: Jens Spahn rechnet mit Olaf Scholz ab
Und Spahn kam erst richtig auf Touren. „Ich habe selten einen Kaiser gesehen, der nackter ist als dieser Kanzler“, polterte der 44-Jährige; „Er lebt in seiner eigenen Welt und glaubt, er könnte noch trotzig Bedingungen stellen. Olaf Scholz hat fertig und versteht das einfach nicht.“ Doch nicht nur an der SPD, auch am Koalitionspartner arbeitete sich der Unions-Politiker ab: „Die Grünen müssen sich die Frage stellen, ob sie sich so an die SPD ketten wollen.“ Jetzt komme es darauf an, möglichst schnell Klarheit auf dem politischen Parkett zu schaffen.
Dass in diesem Kontext eine Debatte darüber geführt werde, ob Deutschland über genügend Papier für die Wahlzettel verfüge, ließ Jens Spahn indes fassungslos zurück: „Das ist alles nur noch lächerlich, was da passiert.“ Außerdem arbeitete er sich an der Bundeswahlleiterin Ruth Brand ab. Deren Wankelmütigkeit veranlasste Spahn zur Vermutung: „Man hat den Eindruck, da gab es politische Einflussnahme.“
So sorgenvoll sich Spahn über die aktuelle politische Gemengelage äußerte („Dieses Land ist gerade in einem Vakuum, das sich gerade mit Chaos füllt“), so selbstbewusst gerierte sich der Politiker hinsichtlich des Status Quo in seiner Partei. „Wir sind allzeit bereit“, konstatierte er mit Blick auf den Wahlkampf. „Die entscheidenden Themen und das Personal sind klar.“ (tsch)