Die Corona-Pandemie brachte jede Menge Auflagen mit sich – und auch das ein oder andere Bußgeld. Einige Kommunen gaben nun an, dass sie Bußgelder in Millionenhöhe abgerechnet haben, so auch Köln.
Verstöße gegen Corona-AuflagenNeue Zahlen veröffentlicht – Köln kassierte ordentlich ab
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Köln und weitere nordrhein-westfälischen Kommunen kassieren Verstöße gegen Corona-Auflagen ab. Das Foto zeigt das Ordnungsamt in Köln bei einer Razzia am 29. Juni 2022.
Falsch geparkt, zu schnell gefahren oder eine rote Ampel übersehen – die Gefahr, ein Bußgeld verhängt zu bekommen, lauert überall. Und auch während der Corona-Pandemie von 2020 bis Anfang 2023 haben die Kommunen ordentlich abkassiert.
Fast 23 Millionen Euro Bußgelder sind in die Kassen der nordrhein-westfälischen Kommunen gespült worden. Das geht aus einer Antwort des Gesundheitsministeriums auf eine Anfrage der AfD-Fraktion hervor.
Corona-Bußgelder: Köln kassiert 1,7 Millionen ab
In Köln wurden Bußgelder in Höhe von sagenhaften 1,7 Millionen Euro eingenommen – das ist ein ganz schönes Sümmchen. Insgesamt gab es in Köln rund 32.00 Verstöße gegen die jeweiligen Corona-Schutzverordnungen.
Aber nicht nur in Köln wurde ordentlich abkassiert, auch Wuppertal nahm rund 2,2 Millionen Euro ein und die Ruhrgebietsstadt Duisburg sogar 3,4 Millionen Euro. In die Stadtkassen von Gelsenkirchen und Hagen flossen jeweils rund 1,6 Millionen Euro.
Was die Verstöße angeht, ist Dortmund aber der absolute Spitzenreiter: Rund 34.300 Verstöße wurden in der Ruhrgebietsstadt gezählt und in Duisburg fast 20.000. Allerdings haben 16 Kommunen keine Angaben zu Verstößen und Bußgeldern gemacht – darunter auch die Landeshauptstadt Düsseldorf.
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Insgesamt wurden landesweit rund 225.000 Verstöße gegen die Corona-Auflagen registriert. Mehr als 214.000 Verfahren wegen Ordnungswidrigkeiten und 309 Strafverfahren wurden eingeleitet.
Auffällig: Bei mehr als 10.600 Verstößen ging es um Subventionsbetrug im Zusammenhang mit Corona-Hilfen – mehr als 1100 Verfahren sind noch anhängig. Insgesamt laufen bei den Gerichten noch gut 2700 Verfahren in Zusammenhang mit Corona-Verstößen.
NRW fordert 150 Euro wegen Verstoß gegen die Maskenpflicht
Die Antwort des Ministeriums ruft auch in Erinnerung, welche Verbote und Auflagen es in der Pandemie gab. Aachen lieferte als einzige Kommune eine detaillierte Übersicht, welche Verstöße geahndet wurden. So wurde dort allein 1737 Mal gegen Kontaktverbote verstoßen und fast 1000 Mal gegen die Maskenpflicht.
In Spitzenzeiten der Pandemie wurden in NRW beispielsweise für das Nichttragen einer Maske im öffentlichen Personenverkehr 150 Euro fällig und für gefälschte Corona-Tests Bußgelder bis zu 5000 Euro.
Wurden Corona-Tests oder Impfnachweise bei Veranstaltungen oder in Restaurants nicht ordentlich kontrolliert, konnte das bis zu 2000 Euro kosten.
Das Gesundheitsministerium rechtfertigte die Kontrolle und Ahndung von Verstößen gegen die Coronaschutzverordnung.
„Die wirksame Umsetzung der Schutzmaßnahmen war essenziell, um eine Verbreitung des Coronavirus bzw. eine Eindämmung der Verbreitung zu erreichen“, heißt es in der Antwort. Anfang März war die 114. Coronaschutzverordnung in NRW ausgelaufen. (dpa/kvk)