In die Diskussion um ein mögliches Alkoholverbot in Köln haben sich jetzt auch die Kölner SPD und die Grünen eingeschaltet.
Alkoholverbot in Köln„Schnapsidee“: Zwei Parteien laufen Sturm gegen Pläne
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Hängen in Köln bald Schilder wie hier in Kassel?
SPD-Fraktionschef Christian Joisten macht in einer Mitteilung klar: „Eine Schnapsidee der Stadtdirektorin“, so Joisten. „Mit einem Alkoholverbot würde man die große Mehrheit bestrafen, die sich an die Regeln hält und sich lediglich auf ein Feierabendbier an der frischen Luft trifft.“
Das sei mit der Kölner SPD nicht zu machen. „Das ist unfair und unverhältnismäßig. Ein solcher Vorschlag sollte zudem erst einmal in den politischen Gremien mit allen Beteiligten diskutiert werden. Stattdessen unternimmt Stadtdirektorin Blome hier einen unabgestimmten Alleingang.“
Köln: SPD und Grüne gegen Alkoholverbot in der Innenstadt
Der Vorschlag der Kölner Genossen: „Wir schlagen stattdessen vor, endlich einen Nachtbürgermeister für Köln zu schaffen, der auch in solchen Situationen vermitteln kann.“
Ähnlich sehen es die Grünen. „Ein rigides Alkoholverbot im öffentlichen Raum greift bei weitem zu stark in die Bürger*innenrechte ein“, meint deren ordnungspolitischer Sprecher Manfred Richter. „Die außergewöhnlichen Pandemiezeiten mit vermehrtem Alkoholkonsum im öffentlichen Raum dürfen keine Begründung sein für so grundlegende Eingriffe. Zumal weiterer Frust bei Jugendlichen und in der Ausgehszene zu erwarten wäre.“
Die Diskussion um ein mögliches Alkoholverbot in Teilen der Kölner Innenstadt war entbrannt, nachdem Kölns Stadtdirektorin Andrea Blome einen Appell an die NRW-Landesregierung gerichtet hat, ebenso wie OB Stephan Keller in Düsseldorf.
Laut Andrea Blome sei ein Alkoholverbot der einzige Weg, damit ein „lebenswerter öffentlicher Raum für alle erhalten werden“ kann, so die Stadtdirektorin.
An Party-Hotspots, wie zum Beispiel die Ringe oder der Zülpicher Platz, sollten dem Vorschlag nach am Wochenende und abends kein Alkohol mehr vor Clubs, Diskotheken und Bars getrunken werden. Ihr Vorschlag solle laut Blome zur Diskussion anregen. Das hat sie damit auch erreicht.