Olaf Scholz sah sich offenbar gezwungen, sich beim ZDF live zu einem Ermittlungsverfahren gegen seinen Staatssekretär, Wolfgang Schmidt, zu äußern Und das in der Hochphase des Wahlkampfs...
Nächster Wahlkampf-Skandal?Scholz äußert sich wegen Ermittlungen gegen seinen Staatssekretär
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Olaf Scholz (hier ein Archivbild vom 9. September 2021 bei einer Diskussion in Brandenburg) will Kanzler werden und der SPD den Sieg bei der Bundestagswahl 2021 sichern.
Berlin. Droht jetzt ein neuer Wahlkampf-Skandal? Finanzminister und Kanzlerkandidat Olaf Scholz (SPD) hat die Ermittlungen gegen seinen Staatssekretär Wolfgang Schmidt wegen eines auf Twitter veröffentlichten Dokuments kommentiert.
„Das wird jetzt in einem ordentlichen Verfahren geklärt und muss auch geklärt werden“, sagte er am Dienstagabend, 14. September, in der ZDF-Sendung „Klartext“. Schmidt habe mit dem Tweet darauf hinweisen wollen, dass es bei einer Durchsuchung im Finanzministerium nicht um Beschuldigte im Ministerium selbst gegangen sei, sagte Scholz.
Was genau war passiert? Schmidt hatte zumindest teilweise einen Gerichtsbeschluss über die besagte Durchsuchung des Ministeriums auf Twitter für die ganze Welt veröffentlicht. Staatssekretär Schmidt sei überzeugt, dass die Veröffentlichung eines Gerichtsbeschlusses zu der Durchsuchung rechtlich in Ordnung gewesen sei - er selbst könne das jedoch nicht beurteilen, sagte der SPD-Kanzlerkandidat im TV.
Olaf Scholz: Gerät er wegen Ermittlungsverfahren unter Druck?
Die aktuellen Ermittlungen gegen die Anti-Geldwäsche-Spezialeinheit des Zolls würden durch das Ministerium unterstützt, betonte Scholz. Zudem sei auch der Inhalt des Tweets bereits zuvor bekannt gewesen. Über Schmidt sagte er zudem: „Der Staatssekretär twittert viel. Das kann ich kaum noch nachvollziehen, was er da im Einzelnen macht.“
Es wirkt, als gerate Scholz durch die Ermittlungen gegen seinen Staatssekretär unter Druck. Schmidt sieht das offenbar recht gelassen: „Ich bin zuversichtlich, dass sich die Vorwürfe schnell ausräumen lassen“, schreibt er auf Twitter. (dok/dpa)