Bei den parlamentarischen Beratungen über die Corona-Regeln für den Herbst zeichnen sich noch Änderungen ab – auch bei einem Reizthema.
CoronaMaskenpflicht im Flugzeug, beim Arzt, in der Bahn: Gibt es doch noch Änderungen?
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Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) bei einer Pressekonferenz zur Corona-Lage (undatiertes Foto).
Die Corona-Maskenpflicht in Flugzeugen von und nach Deutschland soll zum Herbst vorerst entfallen.
Die zunächst weiterhin bundesweit im Infektionsschutzgesetz vorgesehene Vorgabe zum Tragen von FFP2-Masken an Bord soll noch gestrichen werden, wie zuerst das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) unter Berufung auf Koalitionskreise berichtete.
Corona-Maskenpflicht in Flugzeugen soll bald entfallen
Zugleich soll laut der Verständigung aber im Gesetz bundesweit festgelegt werden, dass außer in Fernzügen, Kliniken und Pflegeheimen auch in Arztpraxen FFP2-Maskenpflicht gilt.
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sagte am Montag (5. September 2022) der Deutschen Presse-Agentur: „Impfen und Masken bleiben der beste Schutz gegen die erwartete Omikron-Welle. Deswegen setzen wir beides ein.“
Auch in Arztpraxen solle daher Maske getragen werden. „Solange die Pandemielage es erlaubt, wird dagegen im Flieger die Maskenpflicht fallen. Empfohlen bleibt die Maske aber auch dort. Das ist keine Frage von Vorschriften, sondern der Vernunft.“ Laut dem bestehenden Gesetz gilt die Maskenpflicht im Flugzeug noch bis zum 23. September.
Für ein Ende der Maskenpflicht in den Maschinen hatte sich in den parlamentarischen Beratungen zu den Corona-Regeln für den Herbst und Winter die FDP stark gemacht.
Vorgesehen sei nun, dass das Gesundheitsministerium eine Ermächtigungsgrundlage bekommen soll, um eine Maskenpflicht in Flugzeugen noch per Verordnung erlassen zu können, berichtete das RND weiter. Die Luftfahrtbranche protestiert seit längerem gegen die Maskenpflicht an Bord und verweist darauf, dass sie in anderen Alltagsbereichen und Ländern nicht mehr gelte.
Bundestag soll die Corona-Bestimmungen am Donnerstag beschließen
Der Bundestag soll die Corona-Bestimmungen im Infektionsschutzgesetz für den Herbst an diesem Donnerstag (8. September 2022) beschließen. Das Kabinett hatte einen Entwurf auf den Weg gebracht, der vom 1. Oktober bis 7. April 2023 generell wieder weitergehende Regeln zu Masken und Tests vorsieht.
Die Länder sollen weitere Schutzauflagen verhängen und bei kritischer Lage ausweiten können. Lauterbach sagte: „Wir werden gut vorbereitet in den Herbst gehen.“ Er verwies auf gesetzliche Grundlagen, neue Impfstoffe, wirkungsvolle Medikamente und einen vorgesehenen besseren Überblick über die Pandemie.
Maskenpflicht Bundesgesetz soll für mehr Klarheit sorgen
Für Flugzeuge und Fernzüge sah das Konzept von Lauterbach und Justizminister Marco Buschmann (FDP) ursprünglich vor, dass dort in der Regel FFP2-Masken Pflicht sein sollen – und nicht mehr wie bisher auch einfachere OP-Masken möglich sind. Für Fernzüge soll dies auch so kommen.
Für Busse und Bahnen im Nahverkehr sollen weiterhin die Länder Maskenpflichten regeln können. Die Länder konnten dies bisher auch für Arztpraxen festlegen – für sie soll die Maskenpflicht nun künftig ebenfalls direkt über das Bundesgesetz geregelt werden. (dpa)