Es hat gleich im ersten Anlauf geklappt: Die Abgeordneten im Landtag in Wiesbaden wählen Boris Rhein zum neuen Ministerpräsidenten. Dabei bekommt er mehr Stimmen als die schwarz-grüne Koalition Mandate hat.
Wahl ist entschiedenNach Bouffier-Rücktritt: Hessen hat einen neuen Ministerpräsidenten
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Boris Rhein (CDU, r.), bisheriger Landtagspräsident, umarmt Volker Bouffier (CDU), bisheriger Ministerpräsident des Landes Hessen.
Der CDU-Politiker Boris Rhein ist neuer hessischer Ministerpräsident. Der 50-Jährige wurde am Dienstag (31. Mai) im Landtag in Wiesbaden zum Nachfolger von Volker Bouffier (CDU) gewählt. Rhein erhielt im ersten Wahlgang in geheimer Abstimmung sogar mehr Stimmen als die Zahl der Abgeordneten der Regierungsfraktionen CDU und Grüne.
Schwarz-Grün verfügt über die parlamentarische Mehrheit von lediglich einem Mandat. Bei der Wahl war demnach ein Quorum von 69 der 137 Abgeordnetenstimmen nötig. Auf Rhein entfielen nun 74 Ja-Stimmen, alle Abgeordneten hatten abgestimmt. Rhein war vor seiner Wahl zum neuen Regierungschef Präsident des hessischen Landtags.
Von diesem Posten trat er nach der Abstimmung zurück. Zu seiner Nachfolgerin wurde Astrid Wallmann gewählt. Die 42 Jahre alte CDU-Politikerin ist seit 2009 Landtagsabgeordnete und war zuletzt Vize-Vorsitzende ihrer Fraktion.
Hessen: Bouffier gibt nach 12 Jahren Amt ab
Nach fast zwölf Jahren an der Spitze der Landesregierung hatte der 70 Jahre alte Bouffier sein Amt am Dienstag abgegeben. Er war der dienstälteste Ministerpräsident in Deutschland. Am Montagabend war Bouffier mit einer feierlichen Serenade im Biebricher Schloss verabschiedet worden.
Mit dem Rücktritt von Bouffier sind nach der hessischen Verfassung auch alle die Ministerinnen und Minister der Landesregierung zurückgetreten. Es ist geplant, dass der neu gewählte Ministerpräsident am Dienstagnachmittag sein Kabinett ernennt, das anschließend vereidigt werden soll.
In Hessen findet im Herbst kommenden Jahres die Landtagswahl statt. Die Landes-CDU hatte sich mit Blick auf dieses wichtige Ereignis für den Personalwechsel an der Spitze der Landesregierung entschieden. (dpa/mg)