Großes Gesprächsthema zurzeit ist der mögliche Nato-Beitritt von Finnland und Schweden. Bundesaußenministerin Baerbock (41) hat den beiden Ländern nun eine zügige Nato-Aufnahme in Aussicht gestellt.
Nato-Beitritt zweier LänderBaerbock drückt aufs Tempo: „Sehr, sehr schnell“ – Russland droht
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Bundesaußenministerin Annalena Baerbock stellt Finnland und Schweden eine zügige Nato-Aufnahme in Aussicht. Das Bild zeigt Baerbock bei dem Nato-Treffen am 15. Mai 2022.
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) teilte am Sonntagmorgen (15. Mai) am Rande informeller Beratungen mit ihren Nato-Kolleginnen und -Kollegen in Berlin mit, dass Deutschland einen Beitritt der beiden Länder in das Bündnis „sehr, sehr schnell“ ratifizieren würde.
Die Bundesregierung habe dazu bereits Gespräche mit „allen demokratischen Parteien“ geführt.
Auch zahlreiche andere Nato-Staaten hätten einen schnellen Ratifizierungsprozess zugesagt, sagte Baerbock. Eine „Hängepartie“ nach einem Beitrittsantrag Schwedens und Finnlands dürfe es nicht geben, betonte sie.
Russlands Angriffskrieg drängt Finnland und Schweden in Nato
„Die Nato ist ein Bündnis, was auf Verteidigung setzt, das wird es auch immer bleiben“, sagte Baerbock. „Aber es ist auch ein Bündnis der offenen Türen und deswegen heißen wir Finnland und Schweden, wenn sich ihre Parlamente, wenn sich ihre Gesellschaften dafür entscheiden, herzlich willkommen.“
Dem russischen Präsidenten Wladimir Putin (69) bescheinigte sie, mit seinem Angriffskrieg gegen die Ukraine Schweden und Finnland in die Nato „hineingepusht“ zu haben.
Die finnische Staatsführung hatte kürzlich angekündigt, einen Nato-Beitrittsantrag stellen zu wollen. Auch Schweden will bald über einen ähnlichen Schritt entscheiden.
In beiden Ländern müssen zunächst die Parlamente den Beitrittsanträgen zustimmen. Schwedens Außenministerin Ann Linde und Finnlands Außenminister Pekka Haavisto nehmen als Gäste an den informellen Beratungen der Nato-Minister in Berlin teil.
Nato-Beitritt: Russland droht Finnland
Ein Nato-Beitritt Schwedens und Finnlands wäre nach Jahrzehnten der militärischen Bündnisneutralität für beide Länder eine Zäsur. Russland hatte insbesondere auf die Ankündigung seines Nachbarlands Finnland mit Kritik und Drohungen reagiert. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow sagte, Russland würde eine Nato-Mitgliedschaft Finnlands „definitiv“ als Bedrohung ansehen.
Innerhalb des Bündnisses hatte die Türkei Vorbehalte gegen einen Beitritt der beiden nordischen Länder geäußert. Präsident Recep Tayyip Erdogan warf ihnen eine Nähe zu kurdischen Extremisten vor. (afp)