Wann stellt Bundeskanzler Olaf Scholz die Vertrauensfrage und ebnet den Weg für Neuwahlen? Eine konkrete Antwort blieb er bei Caren Miosga schuldig.
Kanzler bei Caren MiosgaVertrauensfrage noch vor Weihnachten? Olaf Scholz hat damit „überhaupt kein Problem“
Robert Habecks Appell zum Trotz - die Ampel ist Geschichte. Was folgte, waren gegenseitige Schuldzuweisungen. Olaf Scholz sah die Schuld bei Christian Lindner. Der feuerte zurück und gab den schwarzen Peter an den Bundeskanzler zurück.
Bei Caren Miosga ordnete Olaf Scholz am Sonntagabend (10. November 2024) den Ampelbruch nun noch einmal ein – mit den bekannten Antworten. Nicht verwunderlich: Olaf Scholz sieht die Dinge anders als Christian Lindner.
Olaf Scholz bei Caren Miosga
Es habe sich lange aufgebaut, so der Kanzler, der darauf verwies, dass ihn Indiskretionen seitens Lindner schon früher aufgeregt hätten. Er habe es bis zuletzt versucht. „Ich habe stundenlang nach einer Lösung gesucht“, so Scholz im Gespräch mit Miosga.
„Es hat mir gereicht. Und den Bürgerinnen und Bürgern auch, wenn ich das richtig sehe“, sagte Scholz, der seine „Wutrede“ von einem Prompter abgelesen hatte.
Das Gespräch zwischen Caren Miosga und Olaf Scholz – es brachte nicht wirklich neue Erkenntnisse. Der Kanzler blieb ruhig und kurzsilbig, ließ sich nicht aus der Reserve locken. Auf die Frage, ob die Regierung von Beginn an zum Scheitern verurteilt war, stellte Olaf Scholz klar: „Das ist nicht meine Überzeugung.“ Er stehe dazu, dass er immer wieder versucht habe, Konsense, Kompromisse möglich zu machen. Dass da noch mehr möglich gewesen wäre, verneinte der Kanzler nicht. „Aber man müsse auch wollen“, so der erneute Seitenhieb gegen Christian Lindner.
Olaf Scholz widersprach dem Vorwurf, den Bruch seiner Ampel-Koalition kalkuliert herbeigeführt zu haben. „Ich habe ihn nicht provoziert“, sagte der SPD-Politiker. „Ich habe es ertragen, dass ich für den Kompromiss und die Kooperation immer wieder, manchmal auch gute Miene zu einem ziemlich bösen Spiel gemacht habe. Aber wenn es zu Ende ist, dann muss es auch zu Ende sein“, sagte Scholz.
„Ich hätte das gerne anders gehabt. Aber ich fand das und finde es richtig“, so Scholz zur Frage, ob er den Ampelbruch als persönliche Niederlage sehe. Dann ging es um die Frage, die die Nation bewegt: Wann stellt Olaf Scholz die Vertrauensfrage?
Scholz hatte angekündigt, die Vertrauensfrage im Januar 2025 stellen zu wollen. Geplant ist der 15. Januar 2025. Für die Kritiker und Kritikerinnen von Scholz ist das zu spät. Scholz will es „zum frühesten Zeitpunkt“ möglich machen, pocht aber darauf, dass es organisiert über die Bühne geht. Frühester möglicher Zeitpunkt wäre übrigens der kommende Mittwoch (13. November 2024).
Olaf Scholz: Vertrauensfrage noch vor Weihnachten?
Olaf Scholz möchte, dass es schnell geht. Einen Termin könnten Rolf Mützenich (SPD) und Friedrich Merz (CDU) abstimmen, so der Kanzler. Vielleicht orientieren sich beide an den Wahlleitungen von Bund und Ländern. Die wollen am Montag (11. November, 13 Uhr) über die Vorbereitung zur vorgezogenen Wahl des Bundestages beraten.
„Dass ich noch vor Weihnachten die Vertrauensfrage stelle, ist für mich überhaupt kein Problem“, stellte Scholz klar, verwies aber gleichzeitig mit Seitenhieb auf die Opposition und Friedrich Merz darauf, dass sich nicht alle darauf verlassen sollten, dass die Wahlergebnisse in ihrem Sinne ausgehen würden.
Die Wahlleitungen von Bund und Ländern wollen am Montag (11. November, 13 Uhr) über die Vorbereitung zur vorgezogenen Wahl des Bundestages beraten.
Bundeswahlleiterin warnt vor „unabwägbaren Risiken“
Bundeswahlleiterin Ruth Brand hat „selbstverständlich mit den Vorbereitungen für eine mögliche Neuwahl begonnen, um die Herausforderungen durch die verkürzten Fristen gemeinsam mit allen Beteiligten bewältigen zu können“, wie sie auf der Plattform X deutlich machte. In einem Brief an Kanzler Scholz warnte sie zugleich vor „unabwägbaren Risiken“ durch kürzere Fristen und verwies auf logistische Herausforderungen.
Brand will die 60-Tages-Frist zwischen Auflösung des Parlaments und Neuwahl voll ausschöpfen, „um alle erforderlichen Maßnahmen rechtssicher und fristgemäß treffen zu können.“ Aus der Union kam Kritik an Brands Aussagen. (susa mit dpa)