Bei den Landtagswahlen in Hessen und Bayern am 8. Oktober 2023 ist die Union klar als stärkste Kraft hervorgegangen. Dennoch muss sich laut Markus Söder schnell etwas ändern, um der AfD Einhalt zu gebieten.
Nach Wahl in BayernSöder zieht klares Fazit zur Migrationspolitik – „Es verändert sich was in der Demokratie”
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Markus Söder, CSU-Spitzenkandidat und Ministerpräsident von Bayern, spricht nach der Bekanntgabe der ersten Prognose zur Landtagswahl in Bayern zu den Anhängerinnen und Anhängern. In Bayern fand am Sonntag (8. Oktober 2023) die Wahl zum 19. Bayerischen Landtag statt.
CSU-Chef Markus Söder sieht in den Ergebnissen der Landtagswahlen in Bayern und Hessen den Auftrag für eine andere Migrationspolitik. „Die Folgen heißen für mich – und das ist das Wichtigste überhaupt aus diesem Wahlergebnis – die nationale Aufgabe, die Migrationspolitik zu einer Wende zu führen, zu einem Pakt gegen unkontrollierte Zuwanderung“, sagte Bayerns Ministerpräsident am Sonntagabend im ZDF-„heute journal“.
„Das, glaube ich, ist der eigentliche Auftrag, den wir aus den beiden Landtagswahlen am Ende ziehen können.“
Markus Söder: „Es verändert sich was in der Demokratie in Deutschland“
Bei der Landtagswahl in Bayern hatten vor allem Parteien rechts von der CSU – die AfD und die Freien Wähler – Stimmen gewonnen. Söders Christsoziale landeten laut Hochrechnungen noch unter dem schlechten Ergebnis von 2018 (37,2 Prozent). „Es verändert sich was in der Demokratie in Deutschland“, sagte Söder. „Wir müssen uns noch den Folgen widmen.“
In den ARD-„Tagesthemen“ sagte der CSU-Chef: „Wir empfinden die AfD als eine rechtsextreme Partei.“ Man dürfe jetzt nicht der AfD hinterherlaufen, sondern müsse Probleme lösen. Es brauche darum rasch eine andere Migrationspolitik. „Dann kann man die AfD auch deutlich zurückführen.“
Söder sah auch in der Affäre um ein antisemitisches Flugblatt, in dessen Zentrum Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger im Wahlkampf stand, einen Grund für das Abschneiden der CSU: „Vor dieser Flugblatt-Affäre lagen wir deutlich höher“, sagte er im ZDF. (dpa)