Die Zeichen deuteten auf Trennung: Am Mittwochabend zerbricht die Ampelkoalition. Eigentlich soll Sandra Maischberger an diesem Abend eine gute Stunde mit ihren Gästen reden. Doch die Sendung fällt aus. Fast.
Nach Ampel-AusSendung dauert kaum fünf Minuten: Maischberger muss plötzlich umplanen
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Sandra Maischberger hatte sich viel vorgenommen, doch ihre Sendung fiel – fast – aus.
Am Mittwochabend ist es vorbei: Bundeskanzler Scholz entlässt seinen Finanzminister. Lindner sei eine Zumutung für die Deutschen. Er, Scholz, habe vorgeschlagen, die Wirtschaft und die Arbeitsplätze in der Autoindustrie zu retten und die Ukraine weiter zu unterstützen. Das sei nach dem Wahlsieg von Donald Trump bei den Präsidentschaftswahlen in den USA jetzt das Wichtigste. Dazu hätte man ein neues Sondervermögen gebraucht und die Schuldenbremse aussetzen müssen. Lindner sei dagegen gewesen. Später legen alle FDP-Minister ihre Posten nieder.
Politiker äußern sich – in den „Tagesthemen“, im ARD-Brennpunkt, bei Markus Lanz im ZDF. Scholz kündigt an, am 15. Januar die Vertrauensfrage im Bundestag zu stellen. Vorher will er seine Ideen mit der Hilfe der Opposition durch den Bundestag bringen. Damit sind die Oppositionspolitiker nicht einverstanden, sie wollen Neuwahlen. So schnell wie möglich.
„Man konnte damit rechnen“: Laschet von Ampel-Aus kaum überrascht
An diesem Abend hatte sich Sandra Maischberger viel vorgenommen. Sieben Gäste hatte sie eingeladen. Sie wollte schon um 21 Uhr mit ihrer Talkshow im Ersten anfangen. Live sollte es sein. Doch dann machen ihr die Ereignisse einen Strich durch die Rechnung. Scholz, Lindner und Wirtschaftsminister Habeck von den Grünen geben Pressestatements ab.
Nur kurz kommt auch Sandra Maischberger zu Wort. Sie kann mit zwei Gästen sprechen. Kaum fünf Minuten. Eigentlich sollten sich der ehemalige Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet und die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission Gesine Schwan über die Auswirkungen der US-Wahlen unterhalten. Das tun sie nicht. Auch sie befassen sich mit dem Ende der Ampelkoalition.
„Man konnte damit rechnen, wenn man die Ampel in den letzten Wochen erlebt hat“, sagte Laschet. Über den Zeitpunkt war er offenbar überrascht. „Wir brauchen jetzt, nachdem Donald Trump gewählt ist, eine starke Regierung in Deutschland. Und die Ampel hätte in der Verfassung, in der sie war, ein Jahr lang noch ein schlechtes Bild abgegeben. Und deswegen hat es eine gewisse Logik, dass jetzt dieser Prozess startet.“ Allerdings sei es besser, wenn Scholz zügig die Vertrauensfrage im Bundestag stelle, sagte Laschet.
Gesine Schwan war genauso überrascht über die Entscheidung am Mittwochabend. Die Ampel sei jedoch keine stabile Koalition mehr gewesen, fügte sie bei „maischberger“ hinzu. Auf eine stabile Regierung könne man erst ab März hoffen, nach Neuwahlen. Die Entscheidung für das Ampel-Aus zu treffen, bevor der Haushalt im Bundestag verabschiedet worden sei, hält sie für schwierig. „Es ist eigentlich wahnsinnig riskant, dass man vor dieser Haushaltsentscheidung nun eine solche Zerrüttung hat.“
Das war es dann auch schon. Am Ende des Abends sind zwei Punkte klar: Der Wahlkampf hat schon begonnen, obwohl noch kein Datum für Neuwahlen feststeht. Und es ist sehr fraglich, dass die Opposition den Noch-Kanzler bei der Durchsetzung seiner Wirtschaftspläne unterstützt. Warum auch? Sie hat schließlich nichts zu verlieren. (tsch)