Blinkt die Ampel schon? SPD, Grüne und FDP haben am Donnerstag über eine Ampel-Koalition beraten. Am frühen Abend äußerten sich die Spitzenpolitiker optimistisch und haben eine erste wichtige Entscheidung getroffen: Die Gespräche gehen weiter.
Die Ampel rückt jetzt näherSPD, Grüne und FDP haben wichtige Entscheidung getroffen
Copyright: picture alliance/dpa
Olaf Scholz, SPD-Kanzlerkandidat, kommt am Donnerstagmorgen (7. Oktober) zu den Sondierungsgesprächen mit der FDP und Bündnis 90/Die Grünen.
Berlin. Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik könnte es im Bund eine sogenannte Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP geben. Ob das Projekt umsetzbar ist, darüber haben die drei Parteien nun in Berlin beraten.
Die Verhandlungsteams trafen sich am Donnerstagvormittag im Veranstaltungsort City-Cube am Messegelände in Berlin, über sechs Stunden dauerte das Gespräch.
Gegen 18 Uhr traten die Spitzenpolitiker von SPD, Grünen und FDP dann vor die Nation, um das Ergebnis der Sondierung mitzuteilen.
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil machte den Anfang: „Das intensive Gespräch war gekennzeichnet von einer ernsthaften Gesprächsatmosphäre. Ich habe gespürt, dass wir etwas gemeinsam schaffen können.“ Alle Parteien könnten gemeinsam regieren. Montagmorgen gehen die Gespräche weiter. „Alle Themen waren auf dem Tisch, die werden wir dann intensiv weiter beraten“.
Ampel-Sondierung geht am Montag weiter
FDP-Generalsekretär Volker Wissing: „Das Gespräch ist sehr gut verlaufen. Mit notwendigem Ernst und klarer Bereitschaft.“ Alle wüssten, es gebe unterschiedliche Politik-Ansätze. Es gebe Themen, die werden nicht einfach. „Die Frage war, ob es die Bereitschaft gibt, größere Hürden zu nehmen. Das ist der Fall. Deshalb gebe es nun vertiefende Gespräche.“ Das habe man zusammen mit dem FDP-Präsidium entschieden. Das heutige Gespräch mache Mut, „wenngleich wir wissen, das wird ein schwieriger Weg.“ Wissing: „Ich bin zuversichtlich, dass die nächste Woche eine gute werden kann.“
Michael Kellner (Grünen-Bundesgeschäftsführer) erklärte: „Lösungen lassen sich finden für die Probleme unseres Landes in einer Konstellation, die es so nie gab.“ Er beteuerte, dass die Gespräche nicht in Nachtsitzungen münden sollten. Man wolle nicht nach dem Modus arbeiten „Irgendwann ist man so erschöpft, dann gibt’s ein Ergebnis“, sondern sehr konzentriert tagsüber arbeiten. Es werde außerdem keine Parallelgespräche mit anderen Parteien geben.
Grüne und FDP hatten bereits am Mittwoch ihre Bereitschaft zu einem Ampel-Gespräch mitgeteilt, die Möglichkeit für weitere Gespräche auch zur Bildung einer sogenannten Jamaika-Koalition aus Union, FDP und Grünen aber auch nicht ausgeschlossen. Allerdings schloss FDP-Chef Christian Lindner „Parallelgespräche“ aus. Vor allem in der CSU war das als Vorentscheidung für eine Ampel gewertet worden. (dpa/mg)