Im Angesicht dramatisch steigenden Infektionszahlen und vollen Intensivstationen haben sich Bund und Länder zu neuen Corona-Regeln durchgerungen.
Corona-RegelnKnallharter Lockdown für Ungeimpfte – drastische Maßnahme kommt erst noch
„Die Lage ist ernst“, machte nicht nur die geschäftsführende Bundeskanzlerin Angela Merkel wiederholt deutlich. Auch der voraussichtlich nächste Bundeskanzler Olaf Scholz sprach sein Bedauern darüber aus, dass die „dramatische Situation“ auf den Intensivstationen im ganzen Land keine andere Option lasse, als die Corona-Regeln zu verschärfen.
Der Beschluss aus dem Bund-Länder-Gipfel am Donnerstag (2. Dezember) läuft auf einen Lockdown für Ungeimpfte hinaus. Der Einzelhandel wird für Menschen, die nicht geimpft sind, komplett geschlossen. Ausgenommen von dieser Regelung sind alle Geschäfte des täglichen Bedarfs wie Supermärkte und Apotheken.
Corona-Pandemie in Deutschland: Knallhart-Lockdown für Ungeimpfte
Auch der Zugang zu Kinos, Theatern und Gaststätten soll Ungeimpften nicht mehr möglich sein – und zwar „inzidenzunabhängig“, betonen die Entscheidungsträger um Angela Merkel. Ergänzend könne auch bei Geimpften und Genesenen für den Zutritt noch ein aktueller Coronatest verlangt werden. Clubs und Diskotheken sollen „spätestens ab einer Inzidenz von mehr als 350 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern in sieben Tagen“ ganz geschlossen werden.
Für private Zusammenkünfte mit Ungeimpften sollen besonders strenge Kontaktbeschränkungen gelten: Treffen sollen dann auf den eigenen Haushalt sowie höchstens zwei Menschen eines weiteren Haushaltes begrenzt werden – Kinder bis 14 Jahres sind ausgenommen.
Umstrittene Corona-Maßnahme soll noch im Februar 2022 folgen
Doch die weitreichendere Corona-Maßnahme soll noch kommen – voraussichtlich ab Februar 2022. Dann könnte in Deutschland eine allgemeine Impfpflicht in Kraft treten.
Olaf Scholz wiederholte seinen Appell an die Bürger, sich impfen zu lassen. „Wir wissen doch, was für Lagen in den Intensivstationen herrschen“, so Scholz emotional. Für ihn ist es unverständlich, warum nicht schon jetzt alle Menschen geimpft sind.
Auch NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst machte nach dem Bund-Länder-Gipfel klar: „Impfen ist der Weg raus aus dieser Pandemie.“
Auf die Frage, ob auch sie für eine allgemeine Impfpflicht stimmen würde, bezog auch Angela Merkel noch einmal klar Stellung. Es habe in den vergangenen Monaten immer wieder Aufrufe zum freiwilligen Impfen gegeben. Dennoch stoße man in den Krankenhäusern nun doch wieder an die Belastungsgrenzen. „Deshalb würde ich, wenn ich noch Mitglied des Bundestages wäre, eindeutig für die Impfpflicht stimmen.“ (jv)