Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) fordert eine Aufhebung der Maskenpflicht im öffentlichen Verkehr. Wird die bundesweite Maskenpflicht, die bis zum 23. September gilt, gekippt?
Aufhebung der Maskenpflicht?FDP-Politiker fordert Lockerungen in Bus und Bahn
Copyright: picture alliance/dpa
Volker Wissing (FDP) fordert eine Lockerung der Maskenpflicht für alle öffentlichen Verkehrsmittel in Deutschland. Das Bild zeigt den Bundesverkehrsminister bei einer Pressekonferenz am 5. April 2022.
Nach der EU-Entscheidung gegen eine Fortführung der generellen Maskenpflicht im Flugverkehr hat Bundesverkehrsminister Volker Wissing (52) am Donnerstag (12. Mai) eine Lockerung für alle öffentlichen Verkehrsmittel auch in Deutschland gefordert.
Er bezog dies ausdrücklich auch auf Busse und Bahnen. Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen wies den Vorstoß zurück. Es gehe hier um „eine Frage der Vernunft“.
„Nachdem das verpflichtende Tragen von Masken in Flughäfen und an Bord von Flugzeugen von den europäischen Behörden nicht mehr empfohlen wird, besteht in Deutschland dringender Anpassungsbedarf“, erklärte Wissing in Berlin.
Einheitliches Vorgehen: Aufhebung der Maskenpflicht?
„Wir sollten hier europaweit einheitlich vorgehen und die Maskenpflicht aufheben, insbesondere im Flugverkehr.“ Denselben Anpassungsbedarf sehe er auch für die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen, erklärte Wissing weiter.
Dahmen sagte hingegen dem „Handelsblatt“, die Maskenpflicht solle „vorerst“ weiter gelten. „In Bussen und Bahnen herrscht häufig enges Gedränge und somit perfekte Bedingungen für das Virus“, sagte der Mediziner.
Zudem sei die Maskenpflicht in deutschen Verkehrsmitteln im Einklang mit den europäischen Empfehlungen: „Wenn national eine Maskenpflicht am Flughafen gilt, sollte diese laut den europäischen Empfehlungen auch in Flugzeugen umgesetzt werden“, sagte Dahmen.
Eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes, in dem die Maskenpflicht in Flugzeugen und Fernzügen geregelt ist, lehnte der Grünen-Politiker ab. Die aktuelle Pandemie-Lage gebe dazu keinen Anlass. „Für einen sicheren Sommer brauchen wir den Basisschutz. Dazu gehört die Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln“, bekräftigte Dahmen.
Maskenpflicht im Flugverkehr bleibt in Deutschland vorerst bestehen
Die Europäische Flugsicherheitsbehörde EASA und die EU-Gesundheitsbehörde ECDC hatten am Mittwoch (11. Mai) mitgeteilt, ab Montag solle das Tragen von Masken in Flugzeugen und Flughäfen nicht mehr verpflichtend sein. Es werde aber weiterhin empfohlen, hieß es.
Die Entscheidung über die Maskenpflicht bleibt jedoch jeweils Sache der EU-Mitgliedstaaten. Für Deutschland will das Bundesgesundheitsministerium an der Maskenpflicht im Flugverkehr vorerst festhalten. Auch in Bussen und Bahnen gilt diese weiterhin. (afp)