Das Spitzentreffen zur Energiepreiskrise und zu Entlastungen für Bürgerinnen und Bürger fällt aus. Damit ist auch die Nachfolge eines Neun-Euro-Tickets weiter offen.
„Schwierige Zeit“Scholz sagt Gipfel zum Entlastungspaket ab – Wie geht es jetzt weiter?
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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, M), Hendrik Wüst (CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, und Franziska Giffey (SPD), Regierende Bürgermeisterin von Berlin, bei einer Pressekonferenz.
Das für Mittwoch (28. August) geplante Spitzentreffen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit den Regierungschefinnen und -chefs der Länder zur Energiepreiskrise wird auf die kommende Woche verschoben. „Die Zusammenkunft mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder verschieben wir um sechs Tage auf 4. Oktober“, sagte Scholz der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ nach Angaben vom Dienstag.
Der Kanzler verwies dabei auf seine Corona-Infektion, die ihm nur eine Teilnahme per Videokonferenz ermöglicht hätte.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat Corona: Spitzentreffen verschoben
Die Spitzenvertreter von Bund und Ländern wollten am Mittwochnachmittag über die Verteilung der Kosten für weitere Entlastungen wegen der Energiekrise beraten. Zudem sollte es um die Nachfolge für das Neun-Euro-Ticket im Nahverkehr sowie Forderungen der Länder nach einer stärkeren Beteiligung des Bundes an den Kosten für die Flüchtlingsaufnahme gehen.
Beide Seiten seien sich einig, „dass es besser ist, sich persönlich zu begegnen und nicht nur virtuell“, sagte Scholz, der sich seit Montag wegen seiner Corona-Infektion in Isolation befindet, in einem Videointerview mit der Zeitung. „Schließlich gibt es viel zu besprechen.“ Das Treffen soll nach AFP-Informationen nun am Dienstag, 4. Oktober, um 16.30 Uhr beginnen.
Der Kanzler habe ihn darum gebeten, die Beratungen zu verschieben, „da er aufgrund seiner Isolation nicht persönlich teilnehmen kann“, teilte Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU), der derzeit Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz der Länder ist, im Kurzbotschaftendienst Twitter mit. Die Länder wollten aber wie geplant am Mittwoch ihr Treffen abhalten und an Lösungen arbeiten, „wie unser Land in der Energiekrise gut durch Herbst und Winter kommt“.
Es sei „völlig normal, dass Bund und Länder für Finanzfragen miteinander diskutieren und darüber, wie die Kosten aufgeteilt werden“, ergänzte Scholz mit Blick auf die Forderungen aus mehreren Bundesländern, bei der Finanzierung des Entlastungspakets müsse der Bund einen höheren Anteil übernehmen. „Uns eint das gemeinsame Ziel, sehr zügig für Entlastung zu sorgen, damit unser Land gut durch diese schwierige Zeit kommt.“ (mac/afp)