Bei seinem Besuch in der Ukraine wurde Olaf Scholz am 16. Juni von Wolodymyr Selenskyj gelobt. Der ukrainische Präsidenten hat aber auch eine Erwartung an die Bundesregierung.
Kanzler in der UkraineScholz gibt Selenskyj wichtiges Versprechen – „Hilft uns sehr“
Copyright: dpa
Am Donnerstag, 16. Juni 2022, reiste Bundeskanzler Olaf Scholz erstmals seit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine nach Kyjiw.
Olaf Scholz (SPD) hat am Donnerstag, 16. Juni 2022, erstmals seit Russland sein Nachbarland Ende Februar angegriffen hat, die Ukraine besucht. Der Bundeskanzler wurde von dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj für Deutschlands Unterstützung im Kampf gegen Russland gelobt. Zudem ging es um einen möglichen EU-Beitritt der Ukraine.
Scholz hat sich dafür stark gemacht, der Ukraine und ihrer kleinen Nachbarrepublik Moldau den Status von EU-Beitrittskandidaten zuzusprechen. „Deutschland ist für eine positive Entscheidung zugunsten der Ukraine. Das gilt auch für die Republik Moldau“, betonte der Kanzler am Donnerstag in der Ukraine.
Der SPD-Politiker sagte bei einer Pressekonferenz in der ukrainischen Hauptstadt Kyjiw: „Die Ukraine gehört zur europäischen Familie.“
Olaf Scholz in der Ukraine: Selenskyj wirbt für Ukraine in der EU
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat beim Treffen mit Kanzler Olaf Scholz in Kyjiw eindringlich für eine EU-Beitrittsperspektive seines Landes geworben. „Der EU-Kandidatenstatus könnte eine historische Entscheidung für Europa sein“, sagte Selenskyj am Donnerstag.
„Freunde, wir schätzen es sehr, dass ihr heute bei uns seid, am Vorabend historischer Entscheidungen.“ Die EU-Kommission will an diesem Freitag ihre Empfehlung abgeben, ob die Ukraine den erhofften Status als Beitrittskandidatin erhält.
Olaf Scholz in Kyjiw: Wolodymyr Selenskyj lobt Kanzler
Selenskyj hob auch besonders den Besuch von Olaf Scholz hervor. Es würden Waffen geliefert, auch die gewünschten. „Hier hilft uns Deutschland sehr“, sagte er. „Ja, ich bin überzeugt, dass das ganze deutsche Volk die Ukraine unterstützt.“
Zu dem Treffen mit Selenskyj waren auch der italienische Ministerpräsident Mario Draghi und der rumänische Präsident Klaus Iohannis in die ukrainische Hauptstadt gereist. Selenskyj dankte für die Unterstützung und forderte ein siebtes Sanktionspaket gegen Russland, um das Land weiter unter Druck zu setzen, den Krieg zu beenden.
Kurz vor der Pressekonferenz hatte es zum zweiten Mal nach der Ankunft der Gäste aus der EU Luftalarm gegeben. „Die Luftalarm-Sirenen zeigen, dass Russland nicht wählt, wen und wann es attackiert“, sagte Selenskyj. Die Gesamtzahl der von Russland auf die Ukraine abgefeuerten Raketen nähere sich diesen Monat bereits 3000.
Russland dürfe nicht bestimmen, wen es bedrohe, mahnte der Präsident. „Die russische Aggression ist eine Aggression gegen ganz Europa, gegen jeden einzelnen von uns, gegen unsere gemeinsamen Werte“, sagte Selenskyj.
Die Ukraine fühle sich in ihrem Kampf nicht allein gelassen. Doch: „Wir erwarten neue Lieferungen von vor allem schweren Waffen, modernen Raketenwerfern, Raketenverteidigung und so weiter. Jeder Tag des Aufschubs dieser Entscheidung ermöglicht den russischen Soldaten, Ukrainer [Anm. d. Red.: und Ukrainerinnen] zu ermorden.“
Selenskyj kritisierte auch, dass Russland durch eine Blockade ukrainischer Häfen die Ausfuhr von Getreide verhindere und damit eine Lebensmittelkrise hervorrufe. Es müsse alles getan werden, damit Russland in Afrika und Asien nicht Hunger und politisches Chaos auslöse. (dpa)