Es scheint so, als hätte der Kanzler einfach keinen Bock, zur Unterstützung der Ukraine nach Kyjiw zu reisen. Lange sagte er gar nichts dazu, dann schob er Frank-Walter Steinmeier vor – und im Interview mit RTL nannte er einen neuen Grund. Eine faule Ausrede, findet unser Autor. Der Kanzler sollte sich endlich auf den Weg machen.
Kommentar zum peinlichen RTL-AuftrittHerr Scholz, hören Sie auf mit diesen faulen Ausreden
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Moderatorin Pinar Atalay begrüßt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Montag (17. Mai) bei „RTL Direkt Spezial mit Olaf Scholz - Kann der Kanzler Krise?“
Mehrere deutsche Regierungsvertreter und -vertreterinnen waren schon dort: Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) in der vergangenen Woche, als erstes Regierungsmitglied seit Kriegsbeginn. Vorher besuchte Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) Kyjiw, und wurde mit einer herzlichen Umarmung empfangen. Selbst die Opposition war dort – in Person von Friedrich Merz (CDU).
Doch einer hat sich bislang nicht an der Seite der Ukrainerinnen und Ukrainer blicken lassen: der zweithöchste Mann im Amt, Kanzler Olaf Scholz (SPD).
Im Interview mit „RTL Direkt“ hat er am Montag (16. Mai) einen nagelneuen Grund dafür gefunden, nicht nach Kyjiw zu reisen: „Ich werde mich nicht einreihen in eine Gruppe von Leuten, die für ein kurzes Rein und Raus mit einem Fototermin was machen. Sondern wenn, dann geht es immer um ganz konkrete Dinge.“
Ukraine: Kanzler Scholz findet neue faule Ausrede
Ein Satz, der wie eine faule Ausrede wirkt. Und jede Menge Fragen aufwirft, zum Beispiel diese hier: Wenn seine eigene Außenministerin sich lächelnd mit Präsident Selenskyj zeigt, wichtige Ankündigungen macht – wie etwa jene, dass ukrainische Truppen an der Panzerhaubitze ausgebildet werden sollen, die Deutschland zusammen mit den Niederlanden liefert – dann kann er das doch nicht ernsthaft nur als „Rein und Raus“ bezeichnen.
Ist sich Kanzler Scholz denn nicht bewusst darüber, wie wichtig so ein Staatsbesuch ist – wie wichtig die Symbolik der Bilder ist, die er mit sich bringt? Sie sind ein Zeichen der Solidarität mit dem Land, sie zeigen: Wir stehen euch bei. Wir helfen euch.
Ukraine: Ein Vor-Ort-Gespräch mit Selenskyj würde guttun
Offenbar nicht. Wenn Scholz in die Ukraine reist, dann nur für „ganz konkrete Dinge“. Und hier stellt sich die nächste Frage: Gibt es denn nicht bereits unzählige „konkrete Dinge“, über die der deutsche Kanzler mit dem ukrainischen Präsidenten zu reden hat?
Gerade einem Kanzler Scholz würde ein Besuch in Kyjiw gut zu Gesicht stehen, steht er wegen seiner Politik doch immer wieder in der Kritik: Zu Beginn des Krieges hat er lange geschwiegen, aus Schweigen wurde Zögern und Zaudern, viele internationale Partner mokieren, Deutschland tue zu wenig, um Putin die Stirn zu bieten und den Krieg in der Ukraine zu stoppen. Ein Vor-Ort-Gespräch mit Selenskyj würde da sicher guttun.
Ukraine: Warum scheut sich der Kanzler vor einem Besuch?
Doch Fehlanzeige, der Kanzler scheut sich vor einem Besuch – den wahren Grund dafür kennt nur er. Er erklärte, nicht bei diesem „Rein, raus“ mitmachen zu wollen, also nicht nur Bilder produzieren zu wollen – er will ein Mann der Tat sein. Doch mit seinem gegenwärtigen Verhalten erreicht er genau das Gegenteil: Auch sein Nicht-Besuch ist eine Botschaft an Kyjiw – und sicher keine bessere.
Und nicht nur das: Mit seinem eigenartigen Vorwand bei RTL kritisiert er – wenn auch indirekt – die vielen internationalen Politiker, die bereits das Land in seiner schwersten Stunde besucht haben. Und handelt sich scharfe Kritik derer ein, denen er helfen will.
Ukraine: „Wir sollten diese Emotionen beiseite lassen“
Nachdem Scholz erklärt hatte, nicht in die Ukraine reisen zu wollen, da Bundespräsident Steinmeier vor einem geplanten Besuch ausgeladen wurde, forderte Irina Wereschtschuk Scholz auf, seine Befindlichkeiten endlich zurückstellen. „Wir sollten diese Emotionen beiseite lassen, während wir diesen schrecklichen Krieg haben und Unmengen von Zivilisten sterben“, sagte die ukrainische Vizeregierungschefin.
Und Scholz? Mimt weiter die beleidigte Leberwurst. Auch bei RTL drängten die Studiogäste darauf, dass Scholz endlich das Land besucht. Scholz müsse „schleunigst“ nach Kyjiw, meinte ein Versicherungsmakler im Publikum. Antwort von Klotz Scholz: „Da will ich nicht von weg, das ist meine Meinung.“ Rumms. Ende.
Kanzler Scholz sollte aufhören, nach neuen Gründen zu suchen, nicht in die Ukraine zu reisen – und einfach Selenskyj besuchen. Er sollte endlich ein souveränes Statement setzen, nach all dem Zaudern. Gerade jetzt.