Ein baldiges Ende des Ukraine-Krieges? Bundeskanzler Olaf Scholz sieht bisher keine Anzeichen dafür und warnt sogar vor einer Eskalation.
Ukraine-KriegIm RTL-Talk: Scholz äußert große Sorge – droht Eskalation statt Kriegsende?
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Bundeskanzler Olaf Scholz sieht derzeit keine Anzeichen eines Endes des Ukraine-Krieges und warnt vor einer Eskalation. Das Bild zeigt Olaf Scholz vor dem Bundeskanzleramt am 16. Mai 2022.
Der Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verkündete, dass er aktuell kein Ende des Ukraine-Krieges sehen würde: „Bisher ist es leider nicht so zu erkennen, dass die Einsicht gewachsen ist, dass man das jetzt hier so schnell wie möglich beendet“, sagte Scholz.
Gleichzeitig äußerte der Bundeskanzler die Sorge, „dass es eine Eskalation des Krieges gibt“, wie er am Montag (16. Mai) in der Sendung RTL Direkt angab.
Der Kanzler betonte aber, dass man sich dadurch nicht lähmen lassen dürfe. „Sondern wir müssen in der Lage sein, vernünftige, sehr bewusste und auch sehr mutige Entscheidungen zu treffen. Die haben wir getroffen.“
Ukraine: Bundeskanzler Olaf Scholz kündigt baldige Waffenlieferung an
Scholz betonte, dass Deutschland weiter Waffen in die Ukraine liefern werde. Er rechne mit einer „relativ zügigen“ Bereitstellung der versprochenen Flugabwehrpanzer der Bundeswehr vom Typ Gepard. Er verwies aber darauf, dass dafür weiterhin Munition im Ausland gesucht werde.
Die Gepard-Panzer sind die ersten schweren Waffen, die die Bundesregierung für die Ukraine genehmigt hat. Außerdem sollen Panzerhaubitzen und Mörser geliefert werden.
Über weitere Angebote der Industrie, zum Beispiel Marder-Schützenpanzer oder Leopard-Kampfpanzer, ist noch keine Entscheidung bekannt.
Scholz bekräftigte aber auch, dass er keine Entscheidung treffen werde, die zu einem direkten Konflikt zwischen der Nato und Russland führen würde. Eine Flugverbotszone, die den Einsatz von Kampfjets erfordern würde, lehnte er erneut ab. Das würde einen Kriegseintritt der Nato bedeuten, sagte er zur Begründung.
Olaf Scholz über einen möglichen Besuch in Kyjiw
Den Besuch in die ukrainische Hauptstadt Kyjiw würde der Bundeskanzler nur angehen, wenn konkrete Dinge zu regeln sind. „Ich werde nicht mich einreihen in eine Gruppe von Leuten, die für ein kurzes Rein und Raus mit einem Fototermin was machen. Sondern wenn, dann geht es immer um ganz konkrete Dinge“, sagte er.
Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) war in der vergangenen Woche als erstes Regierungsmitglied seit Kriegsbeginn nach Kyjiw gereist, kurz vorher war bereits Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) dort.
Aus vielen anderen Ländern haben bereits Staats- und Regierungschefs die von Russland angegriffene Ukraine besucht, um ihre Solidarität mit dem Land zu demonstrieren. (dpa/kvk)