Wegen der K-Frage ist die SPD gerade in aller Munde, doch bei „Maybrit Illner“ (ZDF) geht es am Donnerstagabend hauptsächlich um schwarz-grün – auch, wenn Alexander Dobrindt (CSU) das kategorisch ausschließt.
„Illner“Parteichefin lässt sich Grünen-Bashing im ZDF nicht gefallen – „Sie wissen, woher das Desaster kommt!“
Lange wurde spekuliert, nun steht fest: Boris Pistorius wird nicht für die SPD als Kanzlerkandidat antreten. Das erklärte der Bundesverteidigungsminister rund zwei Stunden vor dem Sendungsbeginn von „Maybrit Illner“ in einer Videobotschaft. Er betonte darin auch zum wiederholten Male, dass Olaf Scholz ein „hervorragender Bundeskanzler“ sei.
Das Problem für die SPD, die aktuell bei rund 14 Prozent steht: Pistorius ist wesentlich beliebter als Scholz. Im aktuellen ARD-Deutschlandtrend gaben 60 Prozent an, dass er ein guter Kanzlerkandidat wäre, über den Bundeskanzler sagten das nur 21 Prozent.
Journalist bei „Illner“: „Produkt Scholz ist schwer zu verkaufen“
Bei „Illner“ stellt sich Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hinter Scholz, lobt ihn wiederholt als „erfolgreichen Bundeskanzler“. Seiner Meinung nach habe die Partei durch die Diskussionen um die K-Frage in den vergangenen Wochen keinen Schaden genommen.
„Spiegel“-Journalist Markus Feldenkirchen sieht das ganz anders. „Die Nominierung hätte sofort nach dem Ampel-Bruch kommen müssen“, sagt er. „Alle haben ihren Olaf gefeiert, weil er Lindner gefeuert hat. Das wäre besser für ihn gewesen.“ Das Produkt Olaf Scholz sei nach drei Jahren Ampel schwer zu verkaufen.
„Die SPD hatte die Wahl zwischen dem seit langem beliebtesten Politiker in Deutschland und dem unbeliebtesten Kanzler aller Zeiten“, so Feldenkirchen. „Das ist schon eine Feinschmecker-Entscheidung, die sie da getroffen hat.“ Dass Lauterbach sich so hinter Scholz stelle, sei wenig überraschend. Schließlich sei er „der glücklichste Minister in der Ampel“, weil er seine lange gewünschten Reformen habe unbehelligt durchziehen können. „Die Dankbarkeit für Olaf Scholz kann ich nachvollziehen.“
Als die Moderatorin von den Gästen wissen will, ob es ein Fehler sei, dass mit Scholz (SPD), Habeck (Grüne) und Lindner (FDP) wieder die „Männer der Ampel an vorderster Front ihrer Parteien“ im Wahlkampf stehen werden, wird es das erste Mal an diesem Abend laut. Denn als der Unionsfraktionsvize Alexander Dobrindt (CSU) versucht, gegen Habeck zu wettern, kontert die neue Grünen-Parteivorsitzende Franziska Brantner prompt. „Sie wissen, woher das Desaster kommt“, sagt sie im Hinblick auf das Erbe aus 16 Jahren Unionsregierung. Und als Dobrindt das nicht auf sich sitzen lassen will, greift auch noch Feldenkirchen ein und springt Brantner zur Seite.
Schlagabtausch mit Dobrindt: Journalist springt Grünen-Vorsitzender zur Seite
Keine guten Vorzeichen also für eine mögliche schwarz-grüne Regierung? Auf Nachfrage von Illner zeigt Brantner sich diesbezüglich offen. Man wolle den aktuellen Kurs fortsetzen und schauen, dass alles bezahlbar bleibt für alle. „Demokraten sollten immer miteinander reden“, so Brantner über mögliche Gespräche mit Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz.
Dobrindt, dem kurz herausrutscht, dass er den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) für den besseren Kanzlerkandidaten gehalten hätte, sieht das ganz anders. Er stellt sich damit hinter Söder, der anders als Merz eine Zusammenarbeit mit der Partei kategorisch ausschließt. „Mit den Grünen geht's nicht“, sagt er. „Wir haben Positionen, die nicht miteinander vereinbar sind.“ Brandtner lässt sich auch davon nicht beirren. „Das stimmt nicht“, sagt sie. „Dass wir ein anderes Programm haben, ist ja nicht völlig überraschend.“ Doch Dobrindt bleibt beim inhaltsleeren Grünen-Bashing und bietet sich stattdessen der SPD an. „Mit der SPD sind wir wieder so weit, dass es gehen würde“, sagt er.
„Spiegel“-Journalist Feldenkirchen kommentiert etwas scherzhaft, dass es dann ja nur die Möglichkeit gäbe, dass CDU und Grüne ohne die CSU koalieren - oder aber: „Es wird endgültig bewiesen, dass man Markus Söder nicht ernst nehmen kann.“ Doch Dobrindt bleibt bei seinem Narrativ: Die Grünen seien maßgeblich Schuld am Zerbrechen der Ampel und würden das jetzt der FDP in die Schuhe schieben wollen.
Und die SPD? Partei-Vertreter und in dieser Woche Dauer-Talkgast in vielen Politsendungen Karl Lauterbach ist fest davon überzeugt, dass seine Partei noch „erheblich aufholen“ werde. „Ich finde das hochmütig, wie von Unionsseite und auch den Grünen diskutiert wird und wie jetzt schon Ministerpräsidenten-Posten verteilt werden“, so der Bundesgesundheitsminister. Er bleibt an diesem Abend der einzige, der denkt, dass die SPD sich noch von den Umfragewerten erholen kann. (tsch)