Der Bundesgesundheitsminister als „Abteilung Attacke“ der Union? Jens Spahn verschärfte bei „Anne Will“ die Gangart im Wahlkampfendspurt nach dem Triell nochmals. Um die Talkshow-Absage der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken entbrannte ein heftiger und absurder Streit.
Nach TV-TriellBöser und gleichzeitig absurder Zoff um Esken-Absage bei „Anne Will“
Copyright: ARD
Jens Spahn und Malu Dreyer (rechts), Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, lieferten sich einen Schlagabtausch bei Gastgeberin Anne Will.
Berlin. Der Ton wurde merklich schärfer im zweiten TV-„Triell“: Am Sonntagabend trafen bei ARD und ZDF die Kanzlerkandidatin der Grünen, Annalena Baerbock, sowie die Kanzlerkandidaten von SPD, Olaf Scholz, und Union, Armin Laschet, wieder vor laufenden Kameras aufeinander. Besonders Laschet war sichtlich darum bemüht, Scholz unter Druck zu setzen.
Dementsprechend viel zu besprechen gab es im Anschluss bei „Anne Will“ - wo der Wahlkampf bruchlos weiterging. Insbesondere Jens Spahn (CDU) hatte sich offenbar vorgenommen, in der ARD-Talksendung ebenfalls in den Angriffsmodus zu schalten. Daraus entwickelte sich ein Privatduell des Bundesgesundheitsministers mit der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD).
Böser Zoff um Esken-Absage bei „Anne Will“
Als ersten Angriffspunkt hatte Spahn offenbar ausgemacht, dass Olaf Scholz im Triell eine Koalition mit der Linkspartei erneut nicht explizit ausschloss. In dem Zusammenhang kam eine Reizpersonalie zur Sprache: „Bis vor zwei, drei Tagen hieß es, Frau Esken würde heute kommen“, entgegnete Spahn, der sich in der Koalitionsfrage nach eigener Aussage mehr Klarheit von der SPD wünscht. „All diejenigen in Ihrer Partei, die gerne mit der Linkspartei koalieren wollen, die werden irgendwie versteckt jetzt die letzten zwei, drei Wochen, die dürfen gar nicht mehr auftreten“, lautete seine scharf formulierte Behauptung.
Die Gastgeberin intervenierte energisch: „Nein, Frau Esken hat abgesagt. So war es, Herr Spahn. Keine Verschwörungserzählungen konstruieren!“, stellte Anne Will klar. Nach Aussage des ebenfalls anwesenden Journalisten Robin Alexander war die SPD-Parteivorsitzende gar nicht so weit entfernt. Er habe sie gerade noch „an der Pommesbude getroffen“, lediglich „300 Meter weg, sie ist da“.
Sichtlich angefasst reagierte Malu Dreyer auf die unerwartete Attaacke. „Sie ist unsere Parteivorsitzende“, stellte die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz zu Saskia Esken klar. Man könne sie mögen oder nicht, aber „man kann mit niemandem so umgehen“. Es sei „ziemlich unverschämt“ von Spahn, „solche Dinge“ zu unterstellen.
Manu Dreyer unterstellt Laschet „blumige Halbwahrheiten“ zu verbreiten
Armin Laschets im Triell Olaf Scholz im Zusammenhang mit einer Razzia im Finanzministerium machte. Man müsse schon „bei der Wahrheit bleiben“, forderte Dreyer. Sie unterstellte Laschet, „blumige Halbwahrheiten“ bezüglich der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen im Finanzministerium - Scholz ist als Finanzminister zuständig - zu verbreiten. Zuletzt gab es Durchsuchungen im Finanz- und Justizministerium: Gegen Teile der Spezialeinheit Financial Intelligence Unit (FIU) wird aufgrund von mutmaßlicher Strafvereitelung im Amt ermittelt.
Dreyer warf der Union vor, es werde suggeriert, dass gegen Olaf Scholz selbst oder Mitarbeiter im Bundesfinanzministerium ermittelt werde. Dies sei „nicht in Ordnung.“ Nahezulegen, dass Olaf Scholz ein schwieriges Verhältnis zur Justiz habe, sei „einfach völlig absurd“. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin deutete an, der scharfe Tonfall im Wahlkampfendspurt werde durch die CSU forciert. Es werde „in Nürnberg und München ein ziemlicher Druck gemacht“.
Der Ton wurde merklich schärfer im zweiten TV-„Triell“: Am Sonntagabend trafen bei ARD und ZDF die Kanzlerkandidatin der Grünen, Annalena Baerbock, sowie die Kanzlerkandidaten von SPD, Olaf Scholz, und Union, Armin Laschet, wieder vor laufenden Kameras aufeinander. Besonders Laschet war sichtlich darum bemüht, Scholz unter Druck zu setzen.
Dementsprechend viel zu besprechen gab es im Anschluss bei „Anne Will“ - wo der Wahlkampf bruchlos weiterging. Insbesondere Jens Spahn (CDU) hatte sich offenbar vorgenommen, in der ARD-Talksendung ebenfalls in den Angriffsmodus zu schalten. Daraus entwickelte sich ein Privatduell des Bundesgesundheitsministers mit der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD).
Anne Will: „Herr Spahn, keine Verschwörungserzählungen konstruieren!“
Als ersten Angriffspunkt hatte Spahn offenbar ausgemacht, dass Olaf Scholz im Triell eine Koalition mit der Linkspartei erneut nicht explizit ausschloss. In dem Zusammenhang kam eine Reizpersonalie zur Sprache: „Bis vor zwei, drei Tagen hieß es, Frau Esken würde heute kommen“, entgegnete Spahn, der sich in der Koalitionsfrage nach eigener Aussage mehr Klarheit von der SPD wünscht. „All diejenigen in Ihrer Partei, die gerne mit der Linkspartei koalieren wollen, die werden irgendwie versteckt jetzt die letzten zwei, drei Wochen, die dürfen gar nicht mehr auftreten“, lautete seine scharf formulierte Behauptung.
Die Gastgeberin intervenierte energisch: „Nein, Frau Esken hat abgesagt. So war es, Herr Spahn. Keine Verschwörungserzählungen konstruieren!“, stellte Anne Will klar. Nach Aussage des ebenfalls anwesenden Journalisten Robin Alexander war die SPD-Parteivorsitzende gar nicht so weit entfernt. Er habe sie gerade noch „an der Pommesbude getroffen“, lediglich „300 Meter weg, sie ist da“.
Sichtlich angefasst reagierte Malu Dreyer auf die unerwartete Attaacke. „Sie ist unsere Parteivorsitzende“, stellte die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz zu Saskia Esken klar. Man könne sie mögen oder nicht, aber „man kann mit niemandem so umgehen“. Es sei „ziemlich unverschämt“ von Spahn, „solche Dinge“ zu unterstellen.
Malu Dreyer unterstellt Laschet „blumige Halbwahrheiten“
Die SPD-Frau ging sofort zum Gegenangriff über - Malu Dreyer sprach über die Vorwürfe, die Armin Laschets im Triell Olaf Scholz im Zusammenhang mit einer Razzia im Finanzministerium machte. Man müsse schon „bei der Wahrheit bleiben“, forderte Dreyer. Sie unterstellte Laschet, „blumige Halbwahrheiten“ bezüglich der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen im Finanzministerium - Scholz ist als Finanzminister zuständig - zu verbreiten. Zuletzt gab es Durchsuchungen im Finanz- und Justizministerium: Gegen Teile der Spezialeinheit Financial Intelligence Unit (FIU) wird aufgrund von mutmaßlicher Strafvereitelung im Amt ermittelt.
Dreyer warf der Union vor, es werde suggeriert, dass gegen Olaf Scholz selbst oder Mitarbeiter im Bundesfinanzministerium ermittelt werde. Dies sei „nicht in Ordnung.“ Nahezulegen, dass Olaf Scholz ein schwieriges Verhältnis zur Justiz habe, sei „einfach völlig absurd“. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin deutete an, der scharfe Tonfall im Wahlkampfendspurt werde durch die CSU forciert. Es werde „in Nürnberg und München ein ziemlicher Druck gemacht“.
Spahn über SPD-Chef Walter-Borjans: „Ich vergess' den Namen immer“
Jens Spahn kümmerte dies wenig, er hatte zum Thema Staatsanwaltschaft und Steuerhinterziehung noch mehr beizutragen. „Dass die Staatsanwaltschaft zwei Ministerien durchsuche, "hat es in der bundesrepublikanischen Geschichte noch nicht so häufig gegeben“, bekräftigte der Bundesgesundheitsminister. Das gelte auch für die Tatsache, dass der Finanzminister die Staatsanwaltschaft kritisieret habe. Scholz hatte im Zuge der Ermittlungen verlauten lassen, die Staatsanwaltschaft hätte ihre Fragen auch schriftlich stellen können. Auch den Cum-Ex-Skandal brachte Spahn erneut zur Sprache. Dreyer blieb dabei: Ihrer Meinung nach seien Spahns Behauptungen schlicht falsch. „Bleiben Sie einfach bei der Wahrheit, dann haben wir es erheblich leichter.“
Ein weitere - versteckte - Bosheit leistete sich Jens Spahn gegen Ende der Sendung. Offenbar hält der CDU-Minister den Co-Vorsitzenden der SPD für so bedeutungsarm, dass er sich nicht einmal die Mühe macht, sich seinen Namen zu merken. Spahn wörtlich: „Sie wollen Steuern erhöhen, werden aber das Wachstum abwürgen. Dafür steht programmatisch eine linke SPD mit Saskia Esken und - ich vergess' den Namen immer - Herrn Walter-Borjans!“ (tsch)