Die Flut in Rheinland-Pfalz und NRW sorgte für Leid und Chaos. Wie fällt die Analyse aus? Armin Schuster, Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, äußerte sich im „Moma“ zum teils gescheiterten Warnsystem - und dazu, wie dessen Zukunft aussehen soll.
Katastrophenschützer gesteht Fehler einWarnung in Flutgebieten „nicht optimal gelaufen“
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Armin Schuster, Präsident des Bundesamtes für Katastrophenschutz am 22. Juli 2021 im MOMA
Köln. Für viele Menschen in den überfluteten Gebieten in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen kam jede Warnung zu spät. Mit einigen Tagen Abstand zum Beginn der Hochwasser-Katastrophe stellt sich die Frage, was vor allem in Sachen Warnung schiefgelaufen ist.
Im „Morgenmagazin“ der ARD nahm ein sichtlich betroffener Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) am Donnerstag zu dieser Frage Stellung. Armin Schuster erklärte: „Also die Tragödie ist ja nicht mit Worten zu greifen. Ich komme quasi aus dem Krisengebiet.“
Seine Behörde mit Sitz in Bonn sei ganz nah dran an betroffenen Gebieten in Nordrhein-Westfalen. Dann räumte Schuster Fehler ein. „Ich kann mich nicht hierhin stellen, wenn ich das Leid der Menschen jeden Tag sehe, und so tun, als wenn es optimal gelaufen wäre.“ Es sei eben „nicht optimal gelaufen“.
„Moma“ im ARD: Katastrophenschützer gesteht Fehler ein
Schuster versuchte sich an einer Erklärung: „Beim Thema Warnung spielen unglaublich viele eine Rolle, die da in einer Meldekette sind.“ Man habe sich dieses System jedoch bewusst so ausgesucht. „Die Verantwortlichen vor Ort, die die Lage kennen, in Schönau, am Königssee, im Erft-Kreis oder im Rhein-Sieg-Kreis, die lösen Warnung aus.“ Dabei betonte Schuster, alle Warnungen seien vom Amt weitergeleitet worden, es sei ein kompliziertes technisches System. „Wir haben gewarnt über Apps, über Rundfunkanstalten, über Pager-Dienste etc.“
Aber wie soll es künftig weitergehen, wenn in Zukunft mehr vergleichbare Naturkatastrophen auf uns zukommen? „Wir prüfen seit Januar einen stärkeren Wiedereinstieg in das Thema Sirene.“ Nach Ende des Kalten Kriegs verlor dieses Warnsystem an Bedeutung. Dies sei auch eine Frage von Ländern und Kommunen, die mit einem Förderprogramm zur Rückkehr animiert werden sollen.
Unwetter: BBK-Präsident setzt sich für Warn-SMS ein
„Wir bauen ein Warnkataster auf seit Anfang des Jahres, wo wir die Frage klären: Wo können wir besser warnen?“ Armin Schuster setze sich außerdem „intensiv auch ganz persönlich dafür ein, dass der Broadcast kommt, das dürfte helfen“. Gemeint ist der sogenannte Cell-Broadcast, der Bürgerinnen und Bürger per SMS warnt. Der BBK-Präsident ist sich sicher: „Dies wird eingeführt.“ Von Innenminister Horst Seehofer habe er dazu eindeutige Signale vernommen.
Grundsätzlich hielt Schuster fest: „Ich glaube, wir müssen uns stärker darauf konzentrieren, dass die Krisenszenarien anders werden.“ Auch die Corona-Pandemie hätte dies gezeigt. „Mein Amt hat viel Know-How und wenig Zuständigkeit“, so seine ernüchterte Analyse.
Was wird also zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger getan? „Wir bauen unsere Akademie aus, ganz kräftig, auch für die Bürger“, kündigte Schuster im „Moma“ an. „Wir wollen Selbstschutz erhöhen, wir wollen die Krisenmanagement-Qualitäten in den Kommunen erhöhen.“ (tsch)