Bundeskanzler Olaf Scholz hat am Abend in einer TV-Ansprache auf den Einmarsch der russischen Truppen in die Ukraine reagiert. Er verurteilt den Einmarsch und macht Wladimir Putin schwere Vorwürfe.
Ansprache des KanzlersUkraine-Krieg: Putin wird für diese Aggression einen hohen Preis zahlen
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Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich am Donnerstagabend, 24. Februar 2022, in einer Fernsehansprache zum Einmarsch russischer Truppen in der Ukraine geäußert. Dabei wandte er sich mit einer klaren Botschaft an Russlands Präsident Wladimir Putin.
Der Blick ernst, die Worte wohl gewählt. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich am Abend erneut zum Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine geäußert. In einer Fernsehansprache warnte Scholz Russland davor, nach dem Angriff auf die Ukraine weitere Länder ins Visier zu nehmen.
Die westlichen Bündnispartner seien sich „einig, dies mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln zu verhindern“, sagte Scholz am Donnerstag, 24. Februar 2022, in der Fernsehansprache an die Bürgerinnen und Bürger. Russlands Präsident Putin „sollte die Entschlossenheit der Nato nicht unterschätzen, alle ihre Mitglieder zu verteidigen.“
Scholz: „Deutschland und seine Verbündeten wissen sich zu schützen“
Dies gelte „ausdrücklich für unsere Nato-Partner im Baltikum, in Polen, in Rumänien, in Bulgarien und in der Slowakei - ohne Wenn und Aber“, sagte der Kanzler. „Deutschland und seine Verbündeten wissen sich zu schützen.“ Nun gehe es darum, „dafür zu sorgen, dass dieser Konflikt nicht auf weitere Länder Europas übergreift“.
Olaf Scholz ging auf sein persönliches Gespräch mit Putin ein, das er beim Besuch in Moskau vor wenigen Tagen geführt hatte. Doch alle diplomatischen Bemühungen hielten Wladimir Putin nicht ab, einen Krieg auf europäischem Boden zu entfachen. „Wir hatten Hoffnung, aber wir waren nicht naiv“, so Scholz, der Wladimir Putin persönlich für den Krieg verantwortlich macht: „Er allein trägt die Verantwortung.“
Angriff auf die Ukraine: Krieg, wie wir ihn in Europa seit mehr als 75 Jahren nicht erlebt haben
Mit dem Angriff Russlands auf die Ukraine gebe es nun einen Krieg, „wie wir ihn in Europa seit mehr als 75 Jahren nicht erlebt haben“, sagte Scholz. Putin wolle durch den Angriff auf die Ukraine die Zeit zurückdrehen. „Es gibt kein Zurück in die Zeit des Kalten Kriegs, als Supermächte die Welt unter sich aufteilten“, sagte Scholz. „Diese Verletzung der Souveränität der Ukraine durch Russland werden wir nicht hinnehmen.“
Appell an Putin: Kampfhandlungen unverzüglich einstellen
Scholz richtete in seiner Fernsehansprache einen direkten Appell an den russischen Präsidenten: „Stellen Sie die Kampfhandlungen unverzüglich ein. Ziehen Sie die russischen Truppen aus der Ukraine zurück. Widerrufen Sie die völkerrechtswidrige Anerkennung der Gebiete Donezk und Luhansk.“
Der Kanzler sagte dem Kreml-Chef eine Niederlage voraus. „Putin wird nicht gewinnen“, sagte Scholz. „Die Bürgerinnen und Bürger in der Ukraine wollen Demokratie und Freiheit.“ Mit dem Krieg werde Putin „dem russischen Volk und der Zukunft seines eigenen Landes schweren Schaden zufügen“.
Scholz wies darauf hin, dass der Krieg in der Ukraine in geografischer Nähe zu Deutschland stattfinde. „Gerade zwei Flugstunden von Berlin entfernt sitzen gerade Familien in Luftschutzkellern“, sagte er. „Frauen, Männer und Kinder bangen um ihr Leben. Ukrainerinnen und Ukrainer bewaffnen sich, um ihre Heimat gegen eine Invasionsarmee zu verteidigen.“
Der Kanzler bekräftigte, dass der Westen ein Sanktionspaket auf den Weg bringen werde, das Russlands Wirtschaft „hart treffen“ werde. Ziel sei es, „der russischen Führung klar zu machen: Für diese Aggression wird sie einen hohen Preis zahlen.“
Bereits am Mittag hatte Olaf Scholz die militärischen Aktionen „auf das Schärfste“ verurteilt. „Das ist Putins Krieg!“ Der Bundeskanzler berief das Sicherheitskabinett ein. Am Abend wird es noch einen EU-Sondergipfel geben. (susa mit afp)