Über die Gründe für das Ampel-Aus nach wie vor leidenschaftlich gestritten. Bei „Markus Lanz“ schilderte FDP-Politiker Marco Buschmann am Donnerstagabend seine Sicht der Dinge und stellte klar, warum Bundeskanzler Olaf Scholz seiner Meinung nach „unseriös“ gehandelt habe.
„Spring, friss oder stirb“Bei Markus Lanz: FDP-Mann Buschmann kanzelt Olaf Scholz als „unseriös“ ab
Die Ampelkoalition ist seit einer Woche Geschichte, die Streitereien hingegen sind längst nicht am Ende. Nachdem sich Olaf Scholz und Christian Lindner in den vergangenen Tagen immer wieder öffentlich verbal attackiert hatten, fand auch FDP-Politiker Marco Buschmann am Donnerstagabend bei „Markus Lanz“ klare Worte, was den Bundeskanzler angeht.
Zunächst wollte der ZDF-Moderator jedoch von dem ehemaligen Bundesjustizminister wissen, wie es ihm nach dem Ampel-Aus gehe. Buschmann antwortete ehrlich: „Das nimmt einen natürlich persönlich mit.“ Zwar sei es „kein Geheimnis“ gewesen, „dass die Koalition in schweres Fahrwasser geraten ist, dass viel gestritten wurde“, dennoch habe ihn „diese Entwicklung schon sehr überrascht“.
Markus Lanz hakt nach: „Sie sagen gerade, der Bundeskanzler arbeitet unseriös?“
Als Lanz nachhakte, ob Buschmann von dem Ampel-Aus „kalt erwischt“ wurde, wiegelte der Politiker jedoch ab und sagte, dass zuvor schon „viel diskutiert worden“ sei. Eine Aussage, die den ZDF-Moderator stutzig machte: „Über ein mögliches Ende? Also aktiv es zu beenden?“
Buschmann antwortete deutlich: „Ja, das ist ja kein Geheimnis. Es gab ja sogar eine Mitgliederbefragung in der FDP dazu. Das war immer ein Thema, aber wir haben immer Lösungen gefunden.“ Grund genug für Markus Lanz, zu fragen, ob die FDP kurz vor dem Rauswurf von Christian Lindner selbst vorhatte, das Handtuch zu werfen.
Marco Buschmann erklärte daraufhin, dass es „kein Geheimnis“ sei, „dass am Sonntag vor diesem Koalitionsausschuss Christian Lindner zu Olaf Scholz gesagt hat: (...) 'Wir brauchen (...) jetzt mal eine gewisse Klarheit. Und entweder schaffen wir es jetzt, ein Programm aufzulegen, (...) oder lass es uns lieber in Würde geordnet zu Ende bringen'.“ Als Lanz überrascht wirkte, ergänzte Buschmann energisch: „Das ist ja jetzt kein Staatsgeheimnis, das ich ausplaudere!“
Mit Blick auf die genauen Gründe für das Ampel-Aus merkte Markus Lanz an, dass die FDP selbst mit ihrem Wirtschaftspapier „eine harte Ansage“ gemacht hätte, die von einigen als „Scheidungsurkunde“ verstanden wurde. Marco Buschmann wies dies jedoch entschieden zurück und sagte: „Das ist immer wieder erzählt worden, aber es gab ja so ein Papier auch schon mal.“ Vielmehr suchte der FDP-Politiker bei Bundeskanzler Olaf Scholz die Schuld, der eine „Aussetzung der Schuldenbremse“ gefordert habe. „Dass das natürlich ein dicker Hund ist und schwer zu verdauen ist für die FDP, das musste er natürlich auch vorher wissen“, beklagte Buschmann.
Journalistin Kerstin Münstermann konterte daraufhin lachend: „Beide Seiten, also vor allem SPD und FDP, unterstellen sich ja jetzt, dass man bewusst mit dem Ende gespielt hat, es kalkuliert hat.“ Daran sehe man laut Münstermann, „dass eigentlich ja beide von vornherein in diese Woche der Entscheidung (...) reingegangen sind mit dem Wissen: (...) Es passt nicht mehr.“ Die Journalistin wetterte weiter, dass es bereits seit einem Jahr einen „Showdown im Kanzleramt“ zwischen Lindner und Scholz gegeben habe. „Das ist schon (...) bitter, zu beobachten, wie man sich so entzweien kann in der demokratischen Mitte dieses Landes“, fügte Kerstin Münstermann hinzu.
Marco Buschmann schüttelte jedoch entschieden mit dem Kopf und stellte klar: „Ich weiß, Journalisten lieben Geschichten und Narrative und Inszenierungen.“ Für den FDP-Politiker sei der Streit zwischen Lindner und Scholz derweil viel mehr als nur ein „Machtkampf“ gewesen, sondern es sei darum gegangen, „wie geht es wirtschaftlich weiter mit diesem Land. Und diese Frage ist so wichtig, dass man natürlich den Leuten auch abnehmen muss, dass sie da besonders engagiert waren“. Kerstin Münstermann zeigte sich davon wenig überzeugt und merkte an: „Insgesamt ist der Ton so vergiftet, wie ich ihn (...) lange nicht mehr erlebt habe.“
Marco Buschmann nach Ampel-Aus: „Wir sollten keine Schlammschlacht machen“
Dem musste Marco Buschmann zwar teilweise zustimmen, er sah die Hauptverantwortung für den Knall dennoch bei Olaf Scholz, denn: „Dass der Bundeskanzler uns nicht mal zwei, drei Werktage geben wollte, um seinen mündlich gemachten Vorschlag dann einmal vernünftig diskutieren zu können, das halte ich für unseriös.“ Eine Aussage, die Lanz überraschte: „Das heißt, Sie sagen gerade, der Bundeskanzler arbeitet unseriös?“ Buschmann nickte ernst: „Wenn Sie in eine Sitzung gehen, mündlich einen Vorschlag machen, der mit hoher Wahrscheinlichkeit einen Verfassungsbruch bedeutet und dann sagen, 'Spring, friss oder stirb', dann halte ich das für unseriös!“
Trotz des politischen Chaos plädierte Marco Buschmann dafür, dass man sich nun auf die Zukunft und den Wahlkampf fokussieren müsse, „der eine Richtungsentscheidung darüber ermöglicht, wie es in diesem Land weitergeht“. Markus Lanz hakte daraufhin nach, ob es daher richtig sei, wieder Christian Lindner, Robert Habeck und Olaf Scholz als Spitzenkandidaten in der kommenden Bundestagswahl aufzustellen.
Buschmann reagierte optimistisch und sagte deutlich: „Ich bin der Meinung, dass Christian Lindner der beste Spitzenkandidat ist, den die FDP haben kann!“ Mit Blick auf die Streitereien zwischen Scholz, Lindner und Habeck fügte der FDP-Politiker hinzu, dass nun ein neues Kapitel aufgeschlagen werden müsse: „Wir sollten keine Schlammschlacht und keine Rosenkrieg-Rhetorik machen.“ Eine Hoffnung, die Kerstin Münstermann nicht unbedingt teilen konnte: „Fairer Wahlkampf wird schwierig (...) zwischen allen Protagonisten.“ (tsch)