Düsseldorf. Nach dem Bund-Länder-Gipfel vom Dienstag (10. August) warten die Bürger auf die neue Corona-Schutzverordnung. Wird es auch in Nordrhein-Westfalen Regeln weitestgehend losgelöst vom Inzidenzwert geben?

Neue Corona-Schutzverordnung in NRW? Land lässt Bürger im Unklaren

Das NRW-Gesundheitsministerium lässt jedoch auch zwei Tage nach den Bund-Länder-Beratungen im Unklaren, wie es demnächst weitergeht. Auch konnten die Verantwortlichen noch nicht sagen, wann die neugestaltete Corona-Schutzverordnung veröffentlicht wird.

Die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) von Dienstag würden die Grundlage der künftigen Regelungen darstellen, sagte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums am Donnerstag der dpa. „Diese stehen heute ebenso wie das Datum der Veröffentlichung noch nicht fest und werden derzeit erarbeitet und abgestimmt.“

Die aktuelle Corona-Schutzverordnung läuft am Donnerstag, 19. August, aus.

NRW-Gesundheitsministerium verweist auf Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz

Das NRW-Gesundheitsministerium verweist dabei auch auf den Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz. „Bund und Länder werden alle Indikatoren, insbesondere die Inzidenz, die Impfquote, und die Zahl der schweren Krankheitsverläufe sowie die resultierende Belastung des Gesundheitswesens berücksichtigen, um das weitere Infektionsgeschehen zu kontrollieren“, zitiert der Sprecher unter anderem daraus.

Was genau damit gemeint ist und wie man sich entsprechende Regelungen vorzustellen habe, blieb unbeantwortet. Kryptisch bleibt der Verweis auch vor dem Hintergrund, dass bei dem Bund-Länder-Gipfel keine neuen Parameter vorgegeben wurden, an denen sich die Corona-Schutzverordnungen im Unterschied zur Inzidenz orientieren sollen.

Neue Corona-Regeln: Klarer Kurs in Baden-Württemberg und Niedersachsen

Dass es auch anders geht, zeigen unterdessen Baden-Württemberg und Niedersachsen. Die beiden Regierungen hatten sich schon näher zu ihrem künftigen Kurs geäußert.

So nimmt Baden-Württemberg Abschied von den starren Inzidenzregeln. Ab dem Montag (16. August) dürfen alle Menschen im Südwesten unabhängig von der Zahl der Neuinfektionen wieder am gesellschaftlichen Leben teilnehmen - vorausgesetzt, sie sind geimpft, genesen oder getestet.

Baden-Württemberg und Niedersachsen geben Linie vor

In der neuen Corona-Verordnung soll die Sieben-Tage-Inzidenz nicht mehr als ordnungspolitisches Instrument auftauchen, hatte das Stuttgarter Gesundheitsministerium schon am Mittwoch mitgeteilt.

Niedersachsen verabschiedet sich nach dem Bund-Länder-Beschluss zur Corona-Pandemie von seinem Stufenplan. Die Landesregierung will die Corona-Verordnung bis zum 25. August „neu schreiben“, wie der Chef der Staatskanzlei, Jörg Mielke (SPD), ebenfalls am Mittwoch (11. August) ankündigte.

In ihr soll ein neuer Bewertungsmaßstab aufgenommen werden, der die Häufigkeit der gemeldeten Infektionen (Inzidenz) auch mit anderen Parametern - etwa der Zahl der Corona-Patienten in den Krankenhäusern - in Relation setzt. Über eine geeignete Formel werde noch beraten.

Corona: Länder müssen nach Bund-Länder-Gipfel eigene Wege bestimmen

Niedersachsen geht in dieser Frage einen eigenen Weg. Bei der Ministerpräsidentenkonferenz am Dienstag hatte es keine gemeinsame Verständigung auf neue Parameter zur Lagebewertung gegeben.

Niedersachsen hätte dies für geboten gehalten und das in einer Protokollnotiz zum Bund-Länder-Beschluss klar zum Ausdruck gebracht, wie Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) danach erklärt hatte. (jv/dpa)