In Russland gilt eine anti-LGBTQI-Politik. Mitglieder der queeren Szene müssen mit Anfeindungen und Verfolgung rechnen. Nun plant die Regierung im Kreml das nächste Verbot.
Drastisches Verbot geplantRussland verschärft erneut Vorgehen gegen LGBTQI+-Community
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Das Bild von Juli 2022 zeigt eine Regenbogenflagge auf dem CSD in Köln.
In einem jüngsten Schritt, der als Angriff auf die Rechte von Lesben, Schwulen und Transpersonen gedeutet wird, strebt die russische Regierung ein offizielles Verbot der „LGBTQ-Bewegung“ an. Das Justizministerium hat beim Obersten Gericht des Landes einen entsprechenden Antrag gestellt, um die „internationale öffentliche LGBTQ-Bewegung“ als extremistisch einzustufen und zu verbieten.
Dieser Vorstoß des Justizministeriums basiert auf der Annahme, dass die LGBTQ-Bewegung in Russland extremistische Tendenzen aufweist, darunter die Anstiftung zu sozialem und religiösem Unfrieden. Eine Anhörung zu dieser Angelegenheit ist für den 30. November angesetzt.
Schlag für LGBTQI+-Community: Queere Bewegung soll in Russland verboten werden
Allerdings bleibt unklar, was genau ein solches Verbot für LGBTQ-Personen in Russland bedeuten würde, sollten die Gerichte dem Antrag des Ministeriums stattgeben. Ebenso ist momentan noch nicht geklärt, ob das Verbot die gesamte Bewegung oder lediglich spezifische Organisationen betrifft.
Dilija Gafurowa, die Direktorin der Hilfsorganisation Sphere, die sich für LGBTQ-Rechte in Russland einsetzt, äußerte sich gegenüber der Nachrichtenagentur AFP besorgt über diese Entwicklung. Sie betonte, dass die LGBTQ-Gemeinschaft aus Menschen besteht, die Bürger Russlands sind und gleiche Rechte wie alle anderen besitzen sollten. Mit diesem Gesetzesentwurf, so Gafurowa, versuche die Regierung, die LGBTQ-Community nicht nur aus der Öffentlichkeit zu verbannen, sondern sie als soziale Gruppe gänzlich zu verbieten.
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In Russland erfahren Menschen der LGBTQ-Community bereits seit Jahren Unterdrückung. Die Abkürzung LGBTQ steht für lesbisch, schwul, bisexuell, transgender und queer. Dieser neueste Schritt der Regierung scheint ein weiteres Kapitel in der anhaltenden Diskriminierung und Marginalisierung dieser Gemeinschaft zu markieren.
Dieser Text wurde mit Unterstützung Künstlicher Intelligenz (KI) erstellt und von der Redaktion (Paulina Meissner) bearbeitet und geprüft. Mehr zu unseren Regeln im Umgang mit KI gibt es hier.