Was kann Deutschland machen, um Wladimir Putins Krieg in der Ukraine zu stoppen? Außenministerin Annalena Baerbock hat bei „Anne Will“ nun zu einem möglichen Öl-Embargo Stellung bezogen.
Bei „Anne Will“Baerbock wird deutlich: Russland soll „über Jahre nicht mehr auf die Beine kommen“
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Bundesaußenministerin Annalena Baerbock, hier am 30. April 2022 in Ahrensburg, war am Sonntagabend bei der ARD-Talkshow „Anne Will“ zugeschaltet.
Welche Sanktionen hat die deutsche Regierung noch in der Hinterhand, um weiterhin Druck auf Russlands Wladimir Putin (69) auszuüben? Diese Frage stellt sich derzeit vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine.
Deutschland befürwortet nach Angaben von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (41) jedenfalls ein potentielles Öl-Embargo der EU gegen Russland.
„Wir werben auch innerhalb der EU dafür, jetzt im sechsten Sanktionspaket der EU den Öl-Ausstieg als Europäer gemeinsam zu gehen“, sagte die Grünen-Politikerin Baerbock am Sonntagabend (1. Mai 2022) in der ARD-Sendung „Anne Will“.
„Und wir bereiten das so vor, dass wir das im Zweifel auch über die nächsten Jahre durchhalten können“, sagte sie. Eine Aufhebung der Sanktionen gegen Moskau sei erst denkbar, wenn Russland seine Truppen vollständig aus der Ukraine abgezogen habe, sagte die Grünen-Politikerin.
Wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hatten die EU-Staaten bereits ein Importverbot für russische Kohle beschlossen. Einem Öl-Embargo hatte Deutschland bislang skeptisch gegenübergestanden.
Annalena Baerbock rechtfertigt den Kurs der Bundesregierung
Baerbock rechtfertigte in der ARD den Kurs der Bundesregierung mit Blick auf Energiesanktionen gegen Russland. Es sei wichtig, die jeweiligen Sanktionen so vorzubereiten, dass sie auch über Jahre durchgehalten werden können, sagte sie. „Und deswegen haben wir auch gesagt, wir fordern jetzt nicht sofort ein Embargo auf alle fossilen Importe, weil wir ja gewusst hätten vor ein paar Wochen, wir können das nicht einen Montag lang durchhalten.“
Mit den Sanktionen solle verhindert werden, dass Russland künftig erneut einen „völkerrechtswidrigen Angriffskrieg“ führen könne, sagte Baerbock. „Durch die Sanktionen sorgen wir dafür, dass ein weiteres militärisches Vorgehen in anderen Regionen aus russischer Kraft allein in den nächsten Jahren nicht möglich ist.“
Russland habe sich durch den Krieg und die westlichen Sanktionen wirtschaftlich so geschädigt, dass es „eigentlich volkswirtschaftlich über Jahre nicht mehr auf die Beine kommen“ könne.
Baerbock sprach bei „Anne Will“ auch über ihre Pläne für einen Besuch in Kiew. „Ja, ich werde auch fahren“, sagt sie. Die Außenministerin hatte nach eigenen Angaben mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier vereinbart, dass dieser zuerst die ukrainische Hauptstadt besuchen solle. Steinmeiers Reisepläne platzten vor knapp drei Wochen aber, weil die Führung in Kyjiw seinen Besuch ablehnte. „Das heißt nicht, dass ich in Zukunft nicht fahren werde“, sagte Baerbock. (afp)