Mit einer Aussage zu Wladimir Putin sorgt Bundeskanzler Olaf Scholz aktuell für Wirbel. Er sei sich schon immer sicher gewesen, dass der russische Präsident die Gas-Lieferungen als Waffe einsetzen würde, erklärte Scholz.
Ukraine-KriegKanzler Scholz sorgt mit brisanter Aussage zu Putin für Furore
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Olaf Scholz beim 13. Deutschen Maschinenbaugipfel in Berlin.
von Jan Voß (jv)
Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine hält die Welt weiter in Atem. Die Zahl der Opfer steigt von Tag zu Tag. Bei den rücksichtslosen Angriffen kommen auch immer wieder viele Zivilistinnen und Zivilisten ums Leben.
Doch der russische Präsident Wladimir Putin führt auch gegen den Westen einen aggressiven Konfrontationskurs.
Olaf Scholz: „Ich war mir immer sicher, dass er das tun würde“
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sorgte nun bei einer öffentlichen Rede für Furore. Er habe schon immer gewusst, dass Putin die russischen Energie-Lieferungen„ auch als Waffe“ nutzen würde. „Ich war mir immer sicher, dass er das tun würde“, sagte Scholz am Dienstag (11. Oktober 2022) beim Maschinenbau-Gipfel in Berlin.
Aussagen, über die sich viele wundern. Denn noch im Dezember 2021 hatte der Kanzler Nord-Stream-2 entgegen heftiger Kritik nicht stoppen wollen.
Hier die komplette Rede von Olaf Scholz im Video ansehen:
Bereits kurz nach seinem Amtsantritt habe er sich und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern die Frage gestellt, was denn eigentlich passiert, wenn Russland kein Gas mehr liefere, so Scholz.
Olaf Scholz hatte genügend Zeit zur Vorbereitung?
Das sei zu einer Zeit gewesen, in der die allerwenigsten dies noch nicht für wahrscheinlich gehalten haben, „doch ich habe es für möglich gehalten“, fügte der Kanzler an.
Für einen solchen Fall habe es „keine Pläne, keine Vorstellungen, keine Untersuchungen“ gegeben, was ein solcher Lieferstopp eigentlich bedeutet. Scholz und sein Team habe dann aber „die Zeit genutzt, um sehr gründlich darüber nachzudenken“, wie man sich darauf vorbereiten könne.
Brisant: Olaf Scholz war Vizekanzler unter Merkel-Regierung
Brisant in dem Zusammenhang ist vor allem der Umstand, dass Scholz ja in der Regierung unter Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zunächst als Arbeitsminister, dann als Finanzminister und zuletzt sogar als Vizekanzler agiert hatte. Den Kurs der Kanzlerin trug also offenbar mit, obwohl er schon frühzeitig von der Energie-Erpressung Putins gewusst haben will.
Bei der Opposition verursachen solche Aussagen Stirnrunzeln. „Noch im Dezember sagte Olaf Scholz, Nord Stream 2 sei ein rein privatwirtschaftliches Projekt. Jetzt sein Gewissen und seine Position zu entdecken, erscheint seltsam“, erklärt CDU-Politiker Roderich Kiesewetter gegenüber „Politico“.