Wackeliger Start für Olaf Scholz: Gleich mehrere seiner selbst auferlegten Corona-Ziele kann er sehr wahrscheinlich nicht erreichen. Im Bundestag gab er sich aber dennoch kämpferisch.
Er kann Corona-Versprechen nicht haltenKanzler Scholz unter Druck – deutliche Worte im Bundestag
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Olaf Scholz verteidigte am Mittwoch im Bundestag die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung.
von Jan Voß (jv)
Bundeskanzler Olaf Scholz musste sich am Mittwoch (12. Januar) erstmals der Fragestunde des Bundestages stellen. Die Ausgangslage war dabei ziemlich heikel, schließlich legte der Kanzler einen ziemlich holprigen Start hin.
„Aufbruch und Fortschritt“ hat Kanzler Scholz seiner Regierung auf die Fahnen geschrieben. Bei der von ihm angestoßenen Impfpflicht geht es aber weniger schnell voran, als er sich das vorgestellt hat. Und auch zwei weitere Impfziele, die er selbst vorgegeben hat, konnten bislang noch nicht erreicht werden.
Es war zu erwarten, dass die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie auch in der Fragestunde auf den Tisch kamen. Sein Impfziel Nummer Eins lautete schließlich: Impfpflicht bis Anfang März. Doch eine Entscheidung ist derzeit noch nicht abzusehen. Und auch die 30 Millionen Impfungen bis Ende Januar werden vermutlich auch nicht erreicht. Und für die angestrebte Impfquote von 80 Prozent fehlen auch noch 4,4 Millionen.
Deutliche Worte von Olaf Scholz im Bundestag
Dennoch gab sich Olaf Scholz kämpferisch und verteidigte die ambitionierten Ziele der Regierung. Im Bundestag fand er am Mittwoch deutliche Worte. Die Entscheidung zur Impfung sei „keine Entscheidung, die man nur für sich alleine trifft, und deshalb ist die Impfpflicht auch richtig“, sagte Scholz. Die Impfung trage dazu bei, weitere Ansteckungen mit dem gefährlichen Virus zu begrenzen - und somit „80 Millionen Mitbürgerinnen und Mitbürger“ zu schützen.
„Ich hoffe, dass es eine zügige, gute Beratung geben wird, mit einem entsprechenden Ergebnis“, sagte Scholz mit Blick auf die Impfpflicht-Debatte. „Ich jedenfalls halte sie für notwendig und werde mich aktiv dafür einsetzen.“ Dabei gehe es ausdrücklich nur um eine Impfpflicht für Erwachsene.
Olaf Scholz verteidigt Maßnahmen gegen Omikron
Scholz wertete es als Erfolg der Regierenden, dass sich die hoch ansteckende Omikron-Variante in Deutschland bislang weniger stark ausgebreitet habe als in anderen Ländern. Dies sei „auch zurückzuführen auf die klaren weitreichenden Maßnahmen, die wir festgelegt haben“, sagte Scholz. Allerdings werde die Zahl der Ansteckungen weiter wachsen, sagte der Kanzler - und verwies auf den vom Robert-Koch-Institut (RKI) verzeichneten neuen Höchstwert bei den Ansteckungen.
Scholz verteidigte das Vorgehen seiner Regierung, keinen eigenen Gesetzesvorschlag zur Impfpflicht vorzulegen. Der Bundestag solle die Regelung in einer „offenen Debatte“ erarbeiten. Dies trage zur „Befriedung der politischen Diskussion“ bei und sei ein Beispiel für „demokratische Leadership“. Seine eigene Haltung zur Impfpflicht habe er früh klargemacht: „Ich bin dafür“, sagte Scholz. (jv/dpa)