Es könnte der Wendepunkt im Ukraine-Krieg werden: Der französische Präsident Emmanuel Macron und der britische Premierminister Keir Starmer arbeiten an einem Waffenruhe-Plan.
Nach KrisengipfelMacron und Starmer machen Ukraine-Vorschlag öffentlich – er könnte alles ändern
Copyright: Justin Tallis/AFP Pool/AP/dpa
Der britische Premier Sir Keir Starmer (M.), der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj (l.) und der französische Präsident Emmanuel Macron unterhalten sich am 2. März 2025 während des Gipfeltreffens der europäischen Staats- und Regierungschefs zur Lage der Ukraine im Lancaster House.
Der französische Präsident Emmanuel Macron und der britische Premierminister Keir Starmer schlagen eine einmonatige Waffenruhe für die Ukraine vor. Die Waffenruhe sollte „in der Luft, auf den Meeren und bei der Energieinfrastruktur“ gelten, sagte Macron am Sonntag (2. März 2025) der Zeitung „Le Figaro“.
Starmer hatte zuvor nach einem europäischen Krisengipfel in London angekündigt, Großbritannien, Frankreich sowie eine Reihe anderer Länder wollten mit der Ukraine an einem Waffenruhe-Plan arbeiten.
Ukraine-Krieg: Europa schlägt Waffenruhe vor
CDU-Chef Friedrich Merz hat sich beim britischen Premier Keir Starmer und dem französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron für deren Friedensbemühungen im Ukraine-Krieg bedankt.
„Vielen Dank für Ihre Führung, um einen dauerhaften und gerechten Frieden in der Ukraine zu erreichen“, schrieb Merz auf X. Ihre Bemühungen seien ein Schlüssel, um Brücken über den Atlantik zu bauen. „Wir müssen geeint bleiben in unserem Ziel, Russlands Angriffskrieg zu beenden“, schrieb Merz, der nach der von der Union gewonnenen Bundestagswahl wahrscheinlich nächster deutscher Regierungschef wird.
Starmer hatte in London gesagt, Europa müsse jetzt die Initiative ergreifen und einen „neuen Plan für einen gerechten und dauerhaften Frieden“ in der Ukraine erarbeiten. Der Waffenruhe-Plan solle im Anschluss den USA vorgestellt werden.
Neben Großbritannien sind nach Angaben Starmers bisher Frankreich und die Ukraine offiziell dabei. Den anderen Ländern, die sich dazu bereit erklärt hätten, wolle er es selbst überlassen, sich zu äußern. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sagte am Abend im ZDF, auch Deutschland und ein osteuropäisches Land wie Polen sollten bei den Gesprächen vertreten sein.
Starmer versicherte nach dem Krisentreffen in London, auch bei der Sicherung eines möglichen Friedens in der Ukraine werde Europa die „Hauptlast“ tragen. Um erfolgreich zu sein, müssten diese Bemühungen aber auch „von den USA stark unterstützt werden“. Auch Bundeskanzler Scholz betonte, die Ukraine brauche weiterhin „auch die transatlantische Unterstützung“.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mahnte zudem eine „dringende“ Aufrüstung Europas an. Sie werde dazu beim EU-Sondergipfel am Donnerstag einen „umfassenden Plan“ vorlegen, sagte von der Leyen in London. Scholz sagte, bei dem EU-Gipfel werde es neben höheren Verteidigungsausgaben auch um „eine bessere Kooperation in Europa“ gehen, „damit wir unseren eigenen Beitrag zu unserer eigenen Sicherheit auch noch besser leisten können als es in den letzten Jahrzehnten der Fall war“. (afp)