Was als eine schimmernde Hoffnung auf einen Waffenstillstand nach vielen Wochen Krieg begann, scheint nun immer mehr zu einer bloßen Illusion geworden. Trotzdem gehen im Ukraine-Krieg die diplomatischen Bemühungen weiter – zwischen Parteien, die kaum vereinbar scheinen. Die Frage ist: Warum? Unsere ukrainische Autorin Yuliia Dysa kommentiert.
Kommentar zum Krieg in der UkraineWarum Friedensgespräche mit Putin völlig sinnlos geworden sind
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Russlands Präsident Wladimir Putin am 5. Mai im Kreml. Je mehr Opfer es gibt, desto schwieriger werden die Friedensgespräche zwischen Russland und der Ukraine verlaufen.
Als der Krieg in der Ukraine begann, hatte Putin keinen Zweifel am Ergebnis. Doch schnell schienen die Entwicklungen für ihn auf dem Schlachtfeld zu stagnieren, ein schneller Vorstoß war unmöglich, der Widerstand der Ukrainer und Ukrainerinnen war zu groß. Wie immer bei solchen Konflikten tat sich für beide Seiten des Krieges schnell ein weiteres Schlachtfeld auf: die Friedensgespräche.
Wie es allzu oft bei Putin vorkommt – insbesondere in Bezug auf die Ukraine – präsentierte er sich auch bei den Friedensgesprächen von Anfang an als viel zu selbstsicher. Und stellte Bedingungen, die für Kyjiw völlig inakzeptabel waren. Im Wesentlichen liefen sie auf eine Kapitulation hinaus.
Ein Mitglied des ukrainischen Verhandlungsteams brachte es gegenüber „Ukrpravda“ auf den Punkt: „Die Essenz dieses Abkommens lief darauf hinaus, dass wir aufgeben sollen. Hinzu kamen dann noch die angebliche Denazifizierung und der ganze Rest.“
Die Forderungen vonseiten der Ukraine waren schnell klar: Die russischen Militäroperationen müssen sofort beendet werden. Die Truppen sollten sich hinter die ukrainische Grenze zurückziehen, auf die Positionen vor dem 24. Februar. Nicht mehr, nicht weniger.
Ukraine: Auf einen Schritt vorwärts folgten zwei Schritte zurück
Seitdem gab es jede Menge Treffen und diplomatische Gespräche, unter anderem in Istanbul. Berichte über Fortschritte schürten zunächst Hoffnung. Doch auf einen Schritt vorwärts folgen zwei Schritte zurück. Seit den Gesprächen Ende März in Istanbul hat es kein direktes Treffen der Verhandlungsgruppen mehr gegeben.
Der ukrainische Entwurf sieht vor, dass ein Friedensvertrag erst gelten kann, nachdem die russische Armee aus dem Territorium der Ukraine abgezogen ist – mit Ausnahme der Krim und des besetzten Donbass. Außerdem zeigte sich die Ukraine bereit, der Nato nicht beizutreten, im Austausch gegen weitreichende Sicherheitsgarantien. Doch gerade beim letzten Punkt gibt es Schwierigkeiten, besonders mit der Liste der Staaten, von denen die Ukraine Garantien einholen wollte.
Ukraine: Das sind die Streitpunkte zwischen den Ländern
Ein wesentlicher Streitpunkt ist die Frage der 2014 von Russland annektierten Krim und des Donbass – völkerrechtlich gehören beide weiterhin zur Ukraine. Kyjiw machte der russischen Seite den Vorschlag, den Status der Krim über einen Zeitraum von 15 Jahren festzuschreiben. Man versprach, die Krim nicht militärisch zurückerobern zu wollen. Doch solch ein Versprechen gab es für den Donbass nicht.
Ein anderer Streitpunkt: die Sicherheitsgarantien. Sie waren ein weiterer Grund dafür, dass nach dem Treffen in Istanbul keine wesentlichen Fortschritte mehr erzielt wurden.
„Wenn wir damals, am ersten Kriegstag, eine solche Version des Friedensabkommens hätten unterzeichnen dürfen, wie wir ihn jetzt haben, hätten wir es ohne nachzudenken getan“, zitiert „Ukrpravda“ eine Quelle des inneren Kreises des ukrainischen Präsidenten Selenskyj.
Ukraine: Zugeständnisse sind jetzt schwer vorstellbar geworden
Doch jetzt, an Tag 72 des Krieges, scheinen Zugeständnisse oder Kompromisse seitens der Ukraine schwer vorstellbar. Besonders nach den Gräueltaten in Butscha, oder den Bombardements auf Zivilisten und auf Wohngegenden, etwa in Mariupol.
Egal, wie sehr der Westen die Ukraine in diesem Krieg unterstützt, wurde jeder Bürgerin und jedem Bürger vom ersten Tag an klar, dass kollektive Sicherheit kaum reibungslos funktioniert. Die Nato zeigt sich nicht bereit, aktiv einzugreifen und den Luftraum über der Ukraine zu schützen. Länder wie etwa Serbien oder Ungarn sitzen weiterhin passiv auf den Zuschauerplätzen – in einer Zeit, in der gehandelt werden muss.
Ukraine: Je mehr Opfer es gibt, desto geringer die Chancen auf Erfolg
Selenskyj brachte es auf den Punkt: Je mehr Opfer es gibt, desto geringer die Chancen für eine Fortsetzung der Verhandlungen. Gerade in Bezug auf die dramatische Lage in Mariupol, den eingesperrten Menschen im Stahlwerk Asovstal, sprach er Klartext: „Die Vernichtung unseres Militärs, unserer Soldatinnen und Soldaten, wird allen Verhandlungen ein Ende bereiten“, sagte er Mitte April. Seitdem verbessert sich die Lage in der belagerten Stadt kaum, auch wenn bereits Menschen evakuiert wurden.
Die fehlenden Fortschritte bei den Verhandlungen, die steigende Wut und Unzufriedenheit über die Entwicklungen wiederum nutzt Russland für seine Propaganda und erklärt, der Westen sei dafür verantwortlich. In einem Briefing am Freitag (6. Mai) behauptete das russische Außenministerium, dass die Verhandlungen ihren Stillstand erreicht haben. Vor dem Hintergrund der westlichen Waffenlieferungen an die Ukraine heißt es, das zeige das „mangelnde Interesse Kyjiws und des Westens“ nach der Suche nach einer friedlichen Lösung.
Ukraine: Gibt es überhaupt noch eine Hoffnung auf Erfolg?
Gibt es also überhaupt noch Hoffnung? Noch vor einigen Wochen schien es so, als seien die Friedensgespräche zu einem Prozess geworden, bei dem es nicht um die Suche nach einem Ende des Krieges geht. Sondern nur um die Chance, irgendwie Beziehungen zwischen den Ländern herzustellen, sobald der Krieg beendet ist.
Doch im Moment scheint es so, angesichts der laufenden Militäroperationen, dass selbst das immer weniger realistisch wird. Ich würde lügen, wenn ich sagen würde, dass auch nur ein kleiner Teil der ukrainischen Nation an die Möglichkeit glaubt, dass Russland einen Waffenstillstand einhalten kann.