In den USA steht die Demokratie auf der Kippe: Aktuell sägen Donald Trump und sein engster Berater Elon Musk an der Gewaltenteilung, dem Grundpfeiler. Doch wie verhält sich Europa? Wer profitiert, wenn der deutsche Rechtsstaat ebenfalls aufgeweicht wird? Ein Experte warnt nun davor.
Experte warnt vor Putin und TrumpWer profitiert, wenn unser deutscher Rechtsstaat aufgeweicht wird?
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Wladimir Putin (links), Machthaber von Russland, und Donald Trump, Präsident der USA - das Archivfoto entstand 2019 in Japan. Ein US-Historiker warnt nun Europa vor den demokratiefeindlichen Plänen der beiden Politiker. Durch das Unterwandern von Rechtsstaaten hat eine Gruppe einen besonderen Vorteil.
Der US-Historiker Timothy Snyder hat die Europäer zu deutlich mehr eigener Tatkraft ermahnt. „Es gibt eine europäische Gewohnheit abzuwarten, was die Amerikaner tun, oder was die Russen tun. Die muss Europa dringend überwinden“, sagte Snyder dem Magazin „Stern“ nach den scharfen Attacken von US-Vizepräsident J.D. Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz.
Experte Snyder warnte: „Die Europäer lähmen sich selbst, wenn sie weiter davon ausgehen, sie könnten nichts ausrichten, solange unklar ist, was Amerika und Russland tun.“
Rechtsstaat aushöhlen hilft Reichen noch reicher zu werden
Der Experte sieht den direkten Zusammenhang zwischen dem Versuch, die US-Demokratie zu kippen und den Absichten der US-Regierung für Europa: Snyder sagte, Vance, der den Verbündeten eine Gefährdung von Demokratie und Meinungsfreiheit vorgeworfen hatte, habe die Rede „eines Imperialisten, der in Deutschland und der gesamten EU den Rechtsstaat aushöhlen will“ gehalten.
Was würde es bringen, einen Rechtsstaat wie Deutschland zu schwächen oder gar aufzulösen? Ohne Gewaltenteilung und Rechtsstaat gebe es für Superreiche wie Elon Musk keine Regeln, an die sie sich halten müssten. Es wäre also denkbar, dass beispielsweise riesige Steuergeschenke gemacht werden, die Reiche noch reicher machen, ohne, dass sie etwas dafür tun müssten. Das geht aber nur, wenn es an anderer Stelle abgezwackt wird: Sozialleistungen fallen dann komplett weg oder werden verschwindend gering. Das passiert aktuell bei den Bürgerinnen und Bürgern in den USA.
Fazit: Damit Superreiche noch reicher werden können, müssen die, die ohnehin wenig haben, auf noch mehr verzichten.
Auf eine Frage, ob den Deutschen die Bedeutung der Neuwahl des Bundestages am kommenden Wochenende bewusst sei, sagte er: „Was ich sagen kann: Deutschland ist heute die wichtigste Demokratie der Welt“ Und: „Was bei diesen Wahlen passiert, wird enorme Auswirkungen auf den Rest der Welt haben.“
Niemand wisse sicher, ob auf ein Abkommen zwischen Trump und Wladimir Putin Verlass wäre. Snyder sagte: „Trump und Putin sind wie zwei Schlangen, die sich ineinander verschlungen haben. Ein faszinierendes Spektakel. Man sieht ihnen gebannt zu und weiß nicht recht: Kämpfen sie oder liebkosen sie einander?“ (dpa/dok)