Die Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen haben gezeigt, dass viele Bürger mit Blick auf die deutsche Außenpolitik verunsichert sind. Militär-Expertin Florence Gaub erklärte dazu bei „Markus Lanz“, warum sich ein Teil der deutschen Identität seit Beginn des Ukrainekrieges verändert hat.
„Der Wähler hat es so gewollt“Lanz stellt Brandmauer gegen AfD infrage – dann wird sein Gast deutlich
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Man könne die AfD nicht ignorieren, stellte Journalist Nikolaus Blome klar.
Die Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen lösten jüngst ein politisches Chaos aus, denn eine Regierungsbildung scheint vor allem in Thüringen fast unmöglich zu sein. ZDF-Moderator Markus Lanz stellte deshalb am Donnerstagabend die Frage, ob eine Brandmauer zur AfD wirklich Bestand habe.
Journalist Nikolaus Blome nickte energisch und bezweifelte, dass es zu einer Koalition zwischen AfD und CDU kommen könnte. Dennoch könne die AfD im politischen Geschehen nicht mehr ignoriert werden, „weil es vielleicht auch nicht demokratisch ist, zu sagen: 30 Prozent nehmen wir schon mal aus dem Saal raus, als hätten die da nie Platz genommen“. Nikolaus Blome fügte nachdenklich hinzu: Man werde sich „Gedanken machen müssen, wie man mit diesem Ergebnis umgeht, denn der Wähler hat es nun mal so gewollt“.
Markus Lanz stellt Brandmauer gegen AfD in Frage
Laut Markus Lanz sei unter anderem die Debatte um eine mögliche Stationierung von Mittelstreckenraketen in Deutschland ausschlaggebend für das Wahlergebnis in Thüringen und Sachsen gewesen. Militär-Expertin Florence Gaub stimmte zu: „Teil der deutschen Identität verändert sich gerade, wenn es um Sicherheitspolitik geht - Außenpolitik, Krieg, Konflikt.“ Das Wahlergebnis mache dies sichtbar. Besonders in Thüringen und Sachsen sehe man laut Gaub ganz klar „eine Ablehnung der Außenpolitik“.
Dennoch sprach sie sich für die Stationierung von Mittelstreckenraketen aus und sagte: „Unser Sicherheitskonzept (...) ist natürlich Abschreckung.“ So könne man laut Gaub der Gegenseite vermitteln: „Wenn ihr uns angreifen solltet, dann wird es sehr wahrscheinlich keinen Erfolg haben.“
Nikolaus Blome zeigte sich derweil skeptisch und sagte im Gespräch mit Lanz, dass die Stationierung der Mittelstreckenraketen, „die in Moskau das Licht ausmachen könnten, wenn man das unbedingt wollte“, breiter diskutiert werden müsste. „Jetzt fehlt die Debatte“, so der Journalist streng. Nach zwei Jahren Ukrainekrieg sei es durchaus erlaubt, zu fragen: „Wie soll das eigentlich weitergehen und wie lange?“ Die Frage zu stellen sei laut Blome „jetzt nicht das russische Narrativ. Das wäre echt zu einfach.“
Florence Gaub nickte zwar, fügte jedoch in Bezug auf die Frage zum weiteren Kriegsverlauf skeptisch hinzu: „Der Punkt ist, dass man immer gesagt hat: Nicht wir entscheiden das. (...) Alles, was wir tun - und das ist viel - sind Waffen liefern.“ Sie stellte klar: „Selbst wenn wir die Waffenlieferungen jetzt suspendieren, hört der Krieg nicht auf.“
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Im Studio bei Markus Lanz (l.) diskutierten Florence Gaub, Nikolas Blome und der Politologe Gerhard Conrad (v.l.).
Neben der Debatte rund um den Ukrainekrieg sah die Militär-Expertin derweil einen anderen Grund für die Wahlerfolge der AfD und des BSW. „Zukunftsangst spielt eine Rolle in allen demokratischen Gesellschaften“, vermutete Gaub. Sie ergänzte: „Wer in Deutschland bietet denn gerade eine Zukunft an, auf die man Bock hat? Eigentlich niemand! Es ist alles negativ oder Kontinuität. (...) Wenn man die Gegenwart aber nicht mag, was wählt man dann?“
Kreml-Kritiker: „Ich war mir sicher, dass ich in Putins Gefängnis sterben würde“
Ähnlich intensiv ging es bei „Markus Lanz“ weiter, als Kreml-Kritiker Vladimir Kara-Murza zu Wort kam. Er war am 1. August unter den 16 freigelassenen Personen des groß angelegten Gefangenenaustauschs zwischen mehreren westlichen Staaten und Russland. Kara-Murza, der wegen angeblichen Hochverrats zu 25 Jahren Lagerhaft verurteilt worden war, erklärte im Gespräch mit Lanz, dass sich seine Freiheit „nach wie vor sehr surreal“ anfühle.
„Ehrlich gesagt fühlt sich das immer noch wie im Film an“, so der russische Oppositionelle. Er offenbarte weiter: „Ich war mir sicher, dass ich in Putins Gefängnis sterben würde“. Bis zuletzt steckte Kara-Murza in einem Hochsicherheitsgefängnis in Sibirien fest. Zudem musste er ein ganzes Jahr Isolationshaft über sich ergehen lassen.
Laut den Vereinten Nationen gelten bereits über 15 Tage als Folter. Ein Fakt, den Vladimir Kara-Murza so unterschreiben konnte, denn: „Es war eine kleine Gefängniszelle (...) mit einem kleinen Fenster. Das Bett wird um 5 Uhr morgens hochgeklappt (...) und man kann sich den ganzen Tag nicht hinlegen.“ Kara-Murza weiter: „Man ist stets alleine - Tag für Tag, Woche für Woche, Monat für Monat. Sie können sich mit niemandem unterhalten, Sie können nirgendwo hingehen, Sie haben nichts zu tun.“
Wie er das aushalten konnte? Der Kreml-Kritiker erklärte, dass er in der Isolationshaft versuchte, Spanisch zu lernen, denn: „Wenn Sie überhaupt keine menschlichen Kontakte haben, (...) dann wird man ziemlich leicht verrückt und man muss sich wirklich anstrengen.“ (tsch)